Hannover/Hildesheim/Braunschweig - In Niedersachsen existiert offenbar ein regelrechtes Netzwerk salafistischer Moscheen, in denen Menschen radikalisiert werden. Dieses Bild ergibt sich am Mittwoch bei der Anhörung von Innenminister Boris Pistorius (SPD) durch den Landtagsausschuss zu islamistischen Gefahren.
So weist FDP-Obmann Jörg Bode auf die engen Kontakte des gerade verurteilten Islamisten Mohamed Hassan K. aus Hannover zur inzwischen verbotenen Moschee des Deutschsprachigen Islamkreises (DIK) in Hildesheim hin. Mohamed Hassan K., der in die Messerattacke der IS-Sympathisantin Safia S. auf einen Polizisten involviert war, arbeitete nicht nur als „Logistiker“ für den DIK Hildesheim, sondern versuchte von dort aus die Flucht vor der Polizei in die Türkei. Der Plan endete jedoch mit seiner Festnahme in Griechenland. In der DIK Hildesheim verkehrte 2015 auch der spätere Berliner Attentäter Anis Amri.
Pistorius räumt ein, dass er über diese konkreten Vorgänge „kein Wissen“ besitze, aber zugleich bestätigt der Innenminister, dass Hildesheim, Hannover und Braunschweig Zentren der Radikalisierung seien. Von 74 Islamisten, die bisher aus Niedersachsen in die Bürgerkriegsgebiete Irak und Syrien reisten, um sich IS-Kämpfern anzuschließen, „kam ein Drittel aus der Region Wolfsburg/Braunschweig und ein Drittel aus dem Raum Göttingen/Hildesheim“, erläutert Pistorius. Niedersachsens Verfassungsschutz lege daher einen Schwerpunkt auf die Beobachtung radikaler Moscheen.
Der Innenminister räumte zugleich ein, dass es in der Vergangenheit „Fehler“ gegeben habe, beispielsweise bei einer „engen Zusammenarbeit zwischen Landeskriminalamt und Verfassungsschutz“. „Und Ausreisen wurden nicht mit Nachdruck verhindert“, rügt Pistorius. Durch ein neues Handlungskonzept seien diese „Schwachstellen“ aber beseitigt worden. Der CDU-Politiker Jens Nacke (Wiefelstede) fordert nach dem Moschee-Verbot in Hildesheim auch gleiche Maßnahmen in Hannover und Braunschweig.
