VAREL/CUXHAVEN - Die Schutzgemeinschaft Deutsche Nordseeküste (SDN/Sitz in Varel) hat Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) aufgefordert, die Einrichtung eines Maritimen Sicherheitszentrums (MSZ) unverzüglich voranzutreiben. Dazu gehöre ein abgestimmtes Konzept, eine Standortplanung unter Berücksichtigung bestehender Bundeseinrichtungen und die Möglichkeit der Erweiterung des MSZ zu einer Deutschen Küstenwache, schreibt SDN-Vorsitzender Rudolf-Eugen Kelch in einem Brief an den Minister.
Nach dem Beschluss des Bundestages zur Einrichtung des Sicherheitszentrums hat nach Auffassung der SDN ein Prozess begonnen, „der von Pleiten, Pech und Pannen, Unfähigkeit oder vorsätzlicher Nichterfüllung eines Auftrages gekennzeichnet ist“. Kelch erinnert daran, dass zur Unterbringung des Zentrums in Cuxhaven ohne Ausschreibung ein Gebäude zum Preis von 2,2 Millionen Euro gekauft worden sei, obwohl dessen Verkehrswert nur auf 1,2 Millionen Euro geschätzt worden war. Der Kaufvertrag enthalte eine Klausel, die dem Verkäufer die Durchführung von Sanierungsarbeiten für 5, 1 Millionen Euro garantiere. Der Bundesrechnungshof habe mittlerweile eingeräumt, dass dieses Gebäude „für die Unterbringung des MSZ aus wirtschaftlichen und funktionalen Gründen nicht geeignet ist“.
Angesichts der Entwicklung im Seeverkehr und der Zunahme terroristischer Bedrohung könne man sich derartige unprofessionelle Vorgehensweisen nicht leisten, schreibt der SDN-Vorsitzende weiter. Er will von Verkehrsminister Tiefensee wissen, „wer für die Geldverschwendung verantwortlich ist“. Derzeit arbeitet in Cuxhaven ein provisorisches „Lagezentrum See“, das nach Auffassung der SDN nicht in der Lage ist, „die hohen Erwartungen zu erfüllen“.
Die Einrichtung eines Maritimen Sicherheitszentrums war im September 2005 vom Bund und von den Küstenländern verabredet worden. Es soll zukünftig die Arbeit aller Behörden koordinieren, die auf Nord- und Ostsee für die Sicherheit verantwortlich sind. Dazu gehören das Havariekommando, Bundespolizei, Zoll, die Wasserschutzpolizeien der Länder, Schifffahrtsverwaltung und Fischereischutz. Kernstück des MSZ, das nach wie vor in Cuxhaven entstehen soll, wird ein gemeinsames Lagezentrum sein.
