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Politik Wahlen in über 30 Kommunen

Sigrun Stock

Hannover - Nicht nur in Berlin geht es am 22. September um die Macht: Parallel zur Bundestagswahl werden auch in Hannover und mehr als 30 anderen Kommunen in Niedersachsen die Chefsessel neu besetzt. Insgesamt gibt es laut Landeswahlleitung 33 Wahlen von Landräten und Bürgermeistern.

Gewählt werden neue Landräte in den Kreisen Northeim, Wesermarsch, Hameln-Pyrmont, Wolfenbüttel und Osterholz sowie neue Oberbürgermeister in Hannover, Hildesheim, Osnabrück und Goslar. Zudem gibt es in diversen kleineren Städten und Gemeinden Bürgermeisterwahlen, etwa in Bückeburg, Jever, Sulingen und Syke.

Stichwahlen

In einigen Kommunen dürfte die Entscheidung erst in einer Stichwahl am 6. Oktober fallen, wenn im ersten Wahlgang kein Kandidat mindestens die Hälfte der Stimmen bekommt. Diese Stichwahl führte die Landesregierung nach dem Regierungswechsel wieder neu ein.

Die Bürgermeister und Landräte werden für acht Jahre gewählt. Der Plan der rot-grünen Landesregierung, die Amtszeit auf fünf Jahre zu verkürzen, soll erst 2014 greifen. Der Kreis der Wahlberechtigten ist bei den Direktwahlen größer als bei der Bundestagswahl: Auch 16- und 17-Jährige dürfen abstimmen, außerdem dürfen nicht nur Deutsche, sondern auch andere EU-Bürger mitentscheiden.

Die spannendste Wahl verspricht die des Oberbürgermeisters in Hannover zu werden: Dort versucht der in der Landeshauptstadt prominente Anwalt Matthias Waldraff, für die CDU die jahrzehntelange Vorherrschaft der SPD zu brechen, die Stefan Schostok ins Rennen schickt, bisher Fraktionschef im Landtag. Auch Grüne und Linke haben Kandidaten aufgestellt. Nötig wird die Wahl, weil der frühere OB Stephan Weil seit Februar neuer Ministerpräsident des Landes ist.

Drei gegen Machens

In Hildesheim haben sich die drei größten Parteien zusammengetan, um die Amtszeit von Kurt Machens im Rathaus zu beenden. SPD, CDU und Grüne gehen mit dem gemeinsamen Kandidaten Ingo Meyer ins Rennen. Machens regiert mit Unterbrechung seit 1991. Zwar flog er wegen einer Spendenaffäre bereits aus der CDU, und der Stadtrat wählte ihn 2002 ab, 2006 wurde er aber als OB wiedergewählt.

Pistorius’ Nachfolger

In Hameln-Pyrmont wird fünf Monate nach dem tödlichen Attentat im Kreishaus ein neuer Landrat gewählt. Im April hatte ein Rentner Amtsinhaber Rüdiger Butte erschossen. Als Nachfolger kandidiert Niedersachsens Ex-Innenminister Uwe Schünemann (CDU), seit der verlorenen Landtagswahl ohne Amt und Mandat. Die SPD ist aber in Hameln-Pyrmont traditionell sehr stark.

In Osnabrück amtierte bis zum Landtagswahlsieg von Rot/Grün Boris Pistorius (SPD), der inzwischen Innenminister ist. Um seine Nachfolge bewerben sich gleich sechs Kandidaten – darunter auch ein Kabarettist und ein Entertainer.

Auch in Goslar muss gewählt werden. In der Stadt amtiert mit Oliver Junk seit 2011 der einzige CSU-Oberbürgermeister in Niedersachsen. Er war aus Bayern zugezogen. In Goslar wird die Neuwahl nötig, weil die Stadt zum 1. Januar mit Vienenburg fusioniert und schon jetzt ein Stadtoberhaupt neu gewählt werden soll, um die Dienstgeschäfte fortzuführen.

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