Berlin/Hannover/Oldenburg - Wann erfuhr wer in der SPD-Spitze von den Kinderporno-Vorwürfen gegen ihren früheren Abgeordneten Sebastian Edathy? Und wer warnte Edathy vor den Ermittlern? Das versucht derzeit der Edathy-Untersuchungsausschuss in Berlin herauszufinden – und der ist bei seiner Suche nach möglichen Informations-Lecks inzwischen in Oldenburg angekommen. Genauer: bei der Wandergruppe des ehemaligen Oldenburger Generalstaatsanwalts Horst Rudolf Finger.
Die Gruppe, die regelmäßig Ausflüge nach Südtirol unternimmt, ist prominent besetzt: Neben Finger wandern Thomas Oppermann mit, Chef der SPD-Bundestagsfraktion und einer der Hauptdarsteller in der Edathy-Affäre, Stephan Weil, Niedersächsischer Ministerpräsident und SPD-Landeschef, Dirk Brouër, bis 2010 Direktor des Bundesrates, und Norbert Wolf, Generalstaatsanwalt in Braunschweig. Die Männer verbindet nicht nur die Wanderleidenschaft, sondern auch die Juristen-Ausbildung an der Uni Göttingen.
Im Edathy-Ausschuss stellt Armin Schuster, Obmann der Union, immer wieder diese Frage: „Welche Kontakte hatte wer zu wem?“
In der Wandergruppe haben SPD-Spitzenpolitiker direkte Kontakte zu hochrangigen niedersächsischen Juristen. Zwar war keiner dieser Juristen direkt mit dem Fall Edathy befasst, aber indirekte Verbindungen lassen sich auch zu zuständigen Ermittlern herstellen: So war Christian Schierholt, Leitender Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Celle, vom ersten Tag an mit dem Verfahrensstand vertraut – ein Jurist, der aus Oldenburg stammt und von 1996 bis 2005 als Staatsanwalt in Oldenburg arbeitete. „Es gibt eine gemeinsame Zeit mit Finger“, sagt CDU-Mann Schuster.
Der Obmann drückt es so aus: „Eine mögliche Variante ist es doch, dass die Edathy-Information an die SPD-Spitze aus Niedersachsen kam. Einige der handelnden Personen sind Mitglied der Wandergruppe. Warum soll das nicht Thema auf einer Wanderung gewesen sein?“ Schusters niedersächsischer Parteikollege Björn Thümler, Fraktionschef im Landtag, formuliert es ähnlich: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass diese Leute, die politisch alle in einer Richtung unterwegs sind, den ganzen Tag nur über das schöne Wetter reden.“
Wer was wann sagte, wissen natürlich weder Schuster noch Thümler. Die Liste potenzieller Informanten im Fall Edathy ist längst über 100 Namen lang. Schuster befürchtet inzwischen, dass die „niedersächsische Verästelung“ durch einen Bundestagsausschuss nicht mehr zu entwirren ist. Er empfiehlt den Kollegen im Niedersächsischen Landtag deshalb „dringend“, einen eigenen Untersuchungsausschuss einzurichten: „Ich würde es tun.“
Björn Thümler will das nicht grundsätzlich ausschließen, findet aber, dass eine Affäre um einen Bundestagsabgeordneten zunächst beim Bundestag richtig verortet ist.
Und die Wandergruppe? Da wäre zuvorderst zu fragen, wer überhaupt wann mit wem wanderte; nicht alle waren ja bei jeder Wanderung dabei. Nicht zu vergessen ist zudem, dass die Affäre Edathy im Oktober 2013 begann – da befand sich Generalstaatsanwalt Finger bereits seit einem Jahr im Ruhestand.
Vor allem aber müsste überhaupt erst einmal gefragt werden. CDU-Fraktionschef Thümler fordert deshalb: Sämtliche Mitglieder der Wandergruppe sollten vor dem Bundestagsuntersuchungsausschuss aussagen.
