WILHELMSHAVEN - Die Fregatte „Hessen“ hat 700 Millionen Euro gekostet. Friedensinitiativen kritisierten massive Geldverschwendung.
Von Michael Halama
und unseren Agenturen
WILHELMSHAVEN - Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat erneut eine grundgesetzliche Klarstellung für den Einsatz der Bundeswehr gefordert. Angesichts neuer Bedrohungen durch den internationalen Terrorismus seit es notwendig und richtig, die rechtlichen Möglichkeiten zu schaffen, sagte der Minister gestern bei der Indienststellung der Fregatte „Hessen“ in Wilhelmshaven. „Mit polizeilichen Mitteln kann kein Angriff abgewehrt werden.“ Diese rechtliche Klarstellung solle nach der Sommerpause angegangen werden.Der hessische Ministerpräsident Roland Koch sagte vor dem Hintergrund des Karlsruher Urteils zum Luftsicherheitsgesetz: „Wir brauchen eine Klarstellung im Grundgesetz. Wenn ich die Rechtsprechung ernst nehme, müsste ich Polizeihubschrauber mit Abwehrraketen ausrüsten.“ Deutschland muss nach Aussagen von Jung weltweit Gefahren abwehren können. „Sicherheit lässt sich heutzutage nicht mehr geographisch definieren.“„Wir müssen in der Lage sein, Gefahren dort entgegen zu wirken, wo sie entstehen.“ Die deutsche Marine stellte mit der rund 700 Millionen Euro teuren Fregatte „Hessen“ eines der modernsten Kampfschiffe Europas in Dienst. Im Beisein von Jung und Koch gab der Kommandant, der Fregattenkapitän Peter Wiemann, den Befehl „heiß Flagge und Wimpel“.
Taufpatin des 143 Meter langen Schiffes ist Kochs Ehefrau Anke. Die „Hessen“ ist die 15. Fregatte der deutschen Marine. Sie soll schon in Kürze an internationalen Manövern teilnehmen. Die Fregatte zählt zu den modernsten Kampfschiffen Europas. Das 143 Meter lange und 17,44 Meter breite Schiff verfügt über eine Maschinenleistung von 51 600 PS. Damit kann es eine Geschwindigkeit von 29 Knoten erreichen. Mehr als 230 Besatzungsmitglieder versehen ihren Dienst auf der 15. Fregatte der Deutschen Marine.
Der Bundesausschuss „Friedensratschlag“, ein Zusammenschluss zahlreicher Friedensinitiativen, verurteile die Inbetriebnahme als extreme Geldverschwendung. Im Verbund mit anderen Schiffen könnte die „Hessen“ bei weltweiten Einsätzen bedrohliche Präsenz zeigen.
