WOLFENBüTTEL - Als die niedersächsischen Piraten Mitte Juni erklärten, wegen eines Formfehlers ihre Kandidatenliste für die Landtagswahl 2013 noch mal wählen zu müssen, wurden sie belächelt. Nach der zweiten Panne am vergangenen Wochenende zweifeln Kritiker an ihrer Politikfähigkeit.
Bei der Wahl am 20. Januar 2013 will der Landesverband in den Landtag in Hannover einziehen. Sechs Monate vor dem Urnengang drohen Niedersachsens Piraten aber ihren Kurs wegen parteiinterner Querelen aus den Augen zu verlieren, Kritiker sprechen bereits von einer handfesten Seenot und bezweifeln gar die generelle Politikfähigkeit.
Heftige Kritik am Landesvorstand äußert Carsten Schulz aus Hannover. Er werde versuchen, die Parteitagsergebnisse anzufechten, kündigte Schulz am Montag gegenüber dieser Zeitung an. Der 52-Jährige fordert zudem den Vorstand („bösartig und unintelligent“) zum Rücktritt auf. „Ich werde so viele Schwierigkeiten machen, wie ich kann“, kündigte Schulz an. Unter der jetzigen Führung laufe die Partei Gefahr, bei der Wahl im Januar an der Fünf-Prozent-Hürde zu scheitern.
Im April hatte die Parteiführung seine Kandidatur für den Landtag annulliert. Grund: Schulz hatte sich dafür ausgesprochen, das Leugnen des Holocaust nicht unter Strafe zu stellen. Auch aus der Partei soll Schulz ausgeschlossen werden.
„Basisdemokratie kann zäh und sogar schmerzhaft sein, das haben wir an diesem Wochenende gelernt“, sagte Landeschef Andreas Neugebauer (Delmenhorst) am Montag in Hannover. „Das tut weh, das ist schwierig und für alle anstrengend“, so Neugebauer.
Hinzu komme die Klagewut einzelner Mitglieder. „Wir werden ja im Moment aus gewissen Kreisen mit Klagen geradezu überzogen.“
Für besonderen Frust sorgte das fehlende Ergebnis: Als am späten Sonntagabend um 23.18 Uhr in Wolfenbüttel der Parteitag offiziell beendet wird, war das Ziel, die Wahl der Landesliste, nicht erreicht. Zwei Jugendliche hatten sich beteiligt. Nun soll die Liste beim dritten Anlauf am 25. und 26. August in Delmenhorst gewählt werden.
