Norden - Die seitens des Landkreises Aurich bekundete Absicht, alle Kitas übernehmen zu wollen, sorgt nicht nur unter Eltern und Mitarbeitern seit Februar für Unruhe: Auch im Norder Rathaus weiß man bis heute nicht recht, wie die Ansagen des Kreises wirklich zu verstehen sind. Zumal diese nicht immer technisch richtig gewesen sind: „Da ist einiges durcheinander geworfen worden“, sagte der Erste Stadtrat Marcus Aukskel auf dem jüngsten Jugend- und Bildungsausschuss Nordens. Auch Nico de Vries, Leiter des Fachdienstes Jugend, Schule, Sport und Kultur, äußerte Kritik. „Die Ankündigung hat in den Kitas und bei uns für viel Nervosität gesorgt. Was hat das für Auswirkungen?“ Ihm war dabei wichtig festzustellen, dass der Betrieb von Kitas auf zwei Ebenen geschieht, was seitens des Landkreises und auch in Presseberichten bisher öfter falsch dargestellt worden wäre.
Klare Unterscheidung
Zu trennen ist hier laut de Vries zwingend zwischen der reinen Trägerschaft – die Stadt Norden unterhält aktuell vier der insgesamt elf Kitas im Raum Norden selbst – und der Aufgabe der „Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen“. Damit werde das konkrete Angebot vor Ort geplant und gestaltet. Diese Tätigkeitsfelder seien aber nicht zwangsläufig miteinander verbunden und schon gar nicht könne eine Trägerschaft seitens einer Kommune vom Kreis einfach beendet werden. „Dann würden wir nämlich von Enteignung sprechen“, so der Fachdienstleiter. Rechtlich gebe es demnach gar keine Handhabe für die Kreisverwaltung, Trägerschaften einfach zu übernehmen – auch wenn dies in einem Schreiben des Ersten Kreisrats Dr. Frank Puchert im Februar so angedeutet wurde.
Keine Stellung bezogen
Was dagegen passieren kann, ist, dass Norden künftig die Gestaltung des Kita-Angebots im Rahmen der Förderung der Kinder verliert. Diese liegt demnach rechtlich auch eigentlich aufseiten des Landkreises, wurde aufgrund eines seit langem bestehenden Einvernehmens einst an die kreisangehörigen Städte und Gemeinden übertragen. „Wir würden das gern behalten, weil wir die Bedarfe vor Ort viel besser sehen und kurzfristig reagieren können“, sagte de Vries.
Ratsherr Theo Wimberg (SPD) gab auf dem Ausschuss jedoch zu bedenken, dass die Aufregung um die Kita-Übernahme nicht übertrieben werden solle. „Das, was verkündet wurde, ist erst einmal nur Meinung der Verwaltung – in der Kreispolitik ist die Sache noch gar nicht besprochen worden“, so Wimberg. Man müsse deshalb „fair bleiben“ und abwarten, welche Ergebnisse die Verwaltung – die aktuell eingereichte Kita-Daten aller Kommunen auswertet – wirklich vorstellen wird. „Details können die noch gar nicht nennen, eine Diskussion ist deshalb schwierig.“
Fehlende Kriterien
Fairness vermisst indes die Norder Verwaltung im bisherigen Wortlaut und Gebaren des Landkreises. „Wenn gesagt wird, dass die Qualität der Kitas gesteigert werden soll, dann möchte ich gern wissen: Wo sind wir denn schlecht?“, sagte Aukskel. Es würde demnach einfach implizit unterstellt, dass auch im Norder Kita-Bereich Dinge im Argen liegen würden – ohne dabei Kriterien zu nennen. Dazu kommt bis heute ein Warten auf Antworten zu den bereits beim Kreis eingereichten Kita-Unterlagen: „Uns liegen keine Informationen für einen Zeitrahmen oder ein Gespräch vor, auch nicht für eine Übergangsrichtlinie“, erklärte de Vries. Laut Theo Wimberg werde das mit großer Wahrscheinlichkeit bis zum Ende des Jahres auch so bleiben – so lange würden Verwaltung und Kreisrat sicher brauchen, um konkrete Schritte zu formulieren.
