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Verkehr Bedarfsampeln: Rot und trotzdem über die Straße?

Nordenham - Wenn es um sein Gerechtigkeitsempfinden geht, scheut Volker Finn auch vor einem Konflikt mit den Freunden und Helfern in Uniform nicht zurück. Nachdem er vor drei Jahren wegen eines spätnächtlichen Falschparker-Tickets mit der Nordenhamer Polizei aneinandergeraten war, fühlt er sich jetzt erneut zu Unrecht von den Ordnungshütern zur Kasse gebeten. Diesmal geht es um ein Bußgeld, das er zahlen soll, weil er als Radfahrer an der Bedarfsampel vor dem Finanzamt das Rotlicht für Fußgänger ignoriert hat.

„Kein Verkehr zu sehen“

„Ich habe angehalten und und mich vergewissert, dass von beiden Seiten kein Verkehr zu sehen war“, sagt Volker Finn, „deshalb hatte ich für die Bedarfsampel keinen Bedarf.“ Um nicht unnötig nachfolgende Autofahrer mit einer Ampelwartephase zu behindern, fuhr er mit seinem Rad über die Walther-Rathenau-Straße, obwohl an der Ampel das rote Fußgängersymbol leuchtete. Allerdings wurde der Pensionär beim Überqueren der Fahrbahn einer Streifenwagenbesatzung beobachtet.

Die Beamten schrieben eine Anzeige und ließen sich davon auch nicht durch Volker Finns Hinweis abbringen, dass es weit und breit keinen Verkehr gegeben habe, den die Bedarfsampel hätte regeln können. „Eine sinnvolle Diskussion war nicht möglich“, ärgert sich der Nordenhamer über die „Paragrafenreiter“. Auch seine Hoffnung, dass die beiden Polizisten nach dem Opportunitätsprinzip den „unsinnigen Vorgang“ abwägen und von einer Bestrafung absehen würden, erfüllte sich nicht.

Die Ordnungshüter beharrten auf ihrer Sichtweise, nach der eine rote Ampel laut Gesetz grundsätzlich einen Stopp erfordere. In der Anzeige ist zu Volker Finns Unmut sogar davon die Rede, dass von einer „vorsätzlichen Handlung auszugehen“ sei. Entsprechend werde die Geldbuße erhöht.

Volker Finn wirft der Polizei einen Mangel an Fingerspitzzengefühl vor. Allein aus Prinzip und nicht etwa aus einleuchtenden Gründen sei er zu der Geldbuße verdonnert worden.

Die Ordnungshüter bewerten die Sache allerdings ganz anders. Auf Nachfrage der NWZ  bestätigte die Pressersprecherin der Polizeiinspektion Delmenhorst/Oldenburg-Land/Wesermarsch, Jennifer Koch, den Vorfall, der sich an einem Montagnachmittag ereignet hatte. Es sei unstrittig, dass der Radfahrer das Rotlicht der Bedarfsampel missachtet habe. Verschärfend komme hinzu, dass er dies zu einem Zeitpunkt getan habe, als zwei Mädchen, offensichtlich Schulkinder, an der Ampel bereits darauf warteten, die Walther-Rathenau-Straße bei Grünlicht passieren zu können.

Wartende Schulkinder

Die Polizeisprecherin verweist darauf, dass die Bedarfsampel für Fußgänger und Radfahrer auf Dauerrotlicht geschaltet bleibe, solange sie nicht am Sensor-Taster aktiviert werde. Für die Fahrzeuge auf der Straße ist die Lichtzeichenanlage in diesem Zustand dunkel geschaltet. Erst durch Berührung des Tasters werde die Ampel in Betrieb gesetzt, um den Fahrzeugverkehr zur sicheren Querung von Fußgängern und Radfahrern anzuhalten.

Nach den Angaben von Jennifer Koch ist eine Missachtung des Rotlichts laut Bußgeldkatalog mit einer Strafe von 45 Euro und einem Punkt im Kraftfahrzeug-Zentralregister in Flensburg belegt. Bei Vorsatz könne das Bußgeld erhöht werden.

Zudem teilt sie mit, dass sich im Jahr 2012 in dem Kreuzungsbereich Walther-Rathenau-Straße/Hafenstraße/Plaatweg zwei Unfälle mit jeweils einem leicht verletzten Radfahrer ereignet hätten.

Norbert Hartfil
Norbert Hartfil Redaktion Nordenham (Leitung)
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