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GERICHT Auf der Suche nach neuen Schöffen

NORBERT HARTFIL

NORDENHAM - Das Ehrenamt ist anspruchsvoll und mit einer großen Verantwortung verbunden. Aber gerade das übt auf viele engagierte Bürger den Reiz aus, an einem Gericht als Schöffe mitzuwirken. „Das ist eine sehr interessante Aufgabe“, sagt Manfred Brunßen, der seit 2005 zum Kreis der Laienrichter am Landgericht Oldenburg gehört und zuvor auch schon als Jugendschöffe tätig war. Wie für alle Schöffen in ganz Deutschland endet für ihn am 31. Dezember dieses Jahres die Amtszeit. Zurzeit laufen die Vorbereitungen für die Neubesetzung der Richterposten für juristische Laien. Die Ausschüsse an den Gerichten haben noch bis zum 15. Oktober Zeit, die Schöffenwahl 2008 abzuwickeln.

Die Direktorin des Amtsgerichts Nordenham, Dr. Claudia Nolte-Schwarting, betrachtet die Schöffen als eine „Bereicherung der Justiz“. Ihrer Meinung nach trägt die direkte Beteiligung von Bürgern an der Rechtsfindung dazu bei, dass die Prozesse transparent und verständlich ablaufen. „Damit ist sichergestellt, dass wir Berufsjuristen nicht völlig abheben.“ Zudem seien die Laienrichter, die vor der Verhandlung keine Akteneinsicht bekommen, mit ihrem „praktischen Sachverstand sehr hilfreich“.

Die Vorschlagslisten mit den Namen der Schöffenanwärter stellen die Städte und Gemeinden zusammen. Am Amtsgericht Nordenham werden für die nächste Amtszeit von 2009 bis 2013 jeweils vier Haupt- und acht Hilfsschöffen, die als Vertreter fungieren, für die Erwachsenen- und die Jugendverfahren gesucht. Anhand der Vorschlagslisten, die bis zum 1. Juli vorliegen müssen, benennt ein Wahlausschuss die Schöffen. Dabei richtet sich die Aufteilung nach der Einwohnerzahl der Städte und Gemeinden im Amtsgerichtsbezirk. Der Wahlausschuss setzt sich aus einem Richter, dem Landrat und sieben Vertrauenspersonen zusammen, die der Kreistag benannt hat.

Während in Großstädten die Schöffen per Telefonbuch nach dem Zufallsprinzip zusammengesucht werden, läuft das in Nordenham über persönliche Empfehlungen. „Wer Schöffe werden möchte“, sagt die Amtsgerichtsdirektorin, „sollte sich am besten an ein Ratsmitglied seines Vertrauens wenden.“

An Kandidaten mangelt es nach Angaben von Manfred Brunßen, der als Vize-Chef der Stadtverwaltung auch beruflich mit dem Thema zu tun hat, in Nordenham nicht. Laut Gesetz sollen auf den Vorschlagslisten „alle Bevölkkerungsschichten gleichmäßig repräsentiert“ sein. Einige Einschränkungen gibt es aber: Schöffen müssen die deutsche Staatsangehörigkeit haben, dürfen keine Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten auf dem Kerbholz haben und sollten nicht in einen „Vermögensverfall“ geraten sein. Das Mindestalter ist auf 25, das Höchstalter auf 70 Jahre festgelegt.

Der Arbeitgeber muss einen Schöffen für die Verhandlungstermine – es sollen nicht mehr als zwölf im Jahr sein – freistellen. Das Gericht zahlt den Verdienstausfall und die Fahrtkosten sowie bei Schöffen ohne Einkommen einen Pauschalbetrag. Die Zuteilung zu den Prozessen wird per Los bestimmt. So wäre es um ein Haar dazu gekommen, dass Manfred Brunßen als Schöffe an dem Landgerichtsverfahren gegen Dr. Georg Raffetseder teilgenommen hätte, der zu dem Zeitpunkt noch sein Chef im Rathaus war. Aus nachvollziehbaren Gründen hat das Gericht dann doch einen anderen Laienrichter berufen.

Bei den Entscheidungen über das Strafmaß haben die Schöffen das gleiche Stimmrecht wie der Berufsrichter und könnten sich theoretisch mit 2:1 gegen ihn durchsetzen. Das bliebe dann aber eine Geheimsache: Über den Verlauf der Beratung darf nichts an die Öffentlichkeit gelangen.

Laienrichter für das Erwachsenen- und das Jugendrecht

Am Amtsgericht

in Nordenham gibt es vier Schöffen für das Erwachsenenrecht und zwei Jugendschöffen. Diese Ehrenämter üben zurzeit Wolfgang Manninga, Harri Rieger (beide Nordenham), Martina Geberzahn (Butjadingen) und Evelyn Baumann (Stadland) als Schöffen sowie Hans-Joachim Dudeck, Silvia Schimmel (beide Nordenham), Hans-Rudolf Mengers (Butjadingen) und Edith Kadler (Stadland) als Jugendschöffen aus.

An das Landgericht

in Oldenburg sind acht Schöffen aus dem Bereich des Amtgerichts Nordenham berufen worden. Dazu gehören Manfred Brunßen, Wilfried Fugel, Manfred Wolf, Ingrid Tetz und der inzwischen verstorbene Wilhelm Eggen aus Nordenham sowie Hans-Peter Beyer (Butjadingen), Ramona Göbel und Helga Reins (beide Stadland). Fritz Güttler aus Nordenham und Tanja Thielemann aus Butjadingen sind als Jugendschöffen am Landgericht Oldenburg tätig.
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