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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Bildung

Aufsicht gelassen beim Thema „Sondersitzung“

02.02.2018

Wildeshausen Die Einberufung der Sondersitzung des Stadtrates am kommenden Montag, 5. Februar, steht nach Einschätzung von Karl Schulze Temming-Hanhoff (fraktionslos) nicht im Einklang mit dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG). Schulze Temming-Hanhoff hat daher die Kommunalaufsicht um Überprüfung gebeten. Die Einberufung der Sondersitzung soll nach seiner Ansicht „für unzulässig“ erklärt werden.

Stellungnahme erbeten

Es gebe aus Sicht der Kommunalaufsicht keinen Anlass, sofort tätig zu werden, erklärte Ralf Wiechmann vom Landkreis am Donnerstag auf NWZ-Anfrage. Die Behörde habe daher „nach einer ersten rechtlichen Beurteilung“ die Stadt Wildeshausen um eine Stellungnahme gebeten. Man sei „zuversichtlich“, dass die Stellungnahme der Kommunalaufsicht rechtzeitig vor Sitzungsbeginn veröffentlicht werde, so Wiechmann.

Thema der Ratssitzung und der bereits für 15.30 Uhr am Montag angesetzten Sondersitzung des Schulausschusses ist die akute Raumnot an den Grundschulen der Stadt. Nach dem Willen von elf Antragstellern soll der Rat ein starkes politisches Signal an den Landkreis geben, wonach die Stadt an der Immobilie der Hunteschule, aktuell eine Förderschule mit dem Schwerpunkt Lernen, interessiert sei. Dort würde, sollte die Option des Landes gezogen werden, letztmalig 2022/2023 eine fünfte Klasse eingeschult. Die Schülerinnen und Schüler der Grundschule St. Peter könnten in die Hunteschule umziehen; die verbleibenden Klassen der Förderschule an die St.-Peter-Straße. Dort stünde dann mehr Raum für die benachbarte Holbeinschule zur Verfügung.

Treffen am Samstag

Die Politik hatte die Verwaltung beauftragt, mehrere Modelle für eine veränderte Grundschul-Landschaft in Wildeshausen grob durchzurechnen. Geprüft werden sollte der Neubau einer Grundschule nebst Sporthalle sowie die Herrichtung der Hunteschule für eine Nachnutzung. Um die Ratsmitglieder mit den Daten vertraut zu machen, hat die Verwaltung nach NWZ-Informationen zu einer nicht-öffentlichen Sitzung an diesem Samstag, 3. Februar, ins Stadthaus eingeladen. Eine frühzeitigere Information sei aufgrund der noch zu erstellenden Datenbasis leider nicht möglich, heißt es seitens der Verwaltung.

Stefan Idel
Redaktionsleitung
Redaktion Wildeshausen
Tel:
04431 9988 2701

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