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Finanzen Union erkennt bei Eger eigene Position

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LANDKREIS - Eine Annäherung an die Positionen der Union erkennt der CDU-Fraktionschef im Kreistag, Herwig Wöbse, in den jüngsten Äußerungen von Landrat Frank Eger zum beschlossenen Schuldenabbau-Programm auf Kreisebene. Die CDU vertrete seit langem die Meinung, dass die Einrichtung einer Oberstufe am Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasium und die mögliche Übernahme der Schule durch den Kreis unabhängig von der „Schuldenbremse“ beraten werden solle. Auch die CDU sei für einen „fairen Ausgleich“ unter den Gemeinden: Wenn der Kreis eine IGS in Wardenburg einrichte, müsse Harpstedt in gleichem Maße behandelt werden, so Wöbse zur

NWZ

 .Das Schuldenabbau-Programm setze eine hohe Ausgabendisziplin für die kommenden Haushaltsjahre voraus. Darum habe die Union darauf gedrungen, dass das Klimaschutz-Konzept nicht mit hohen Ausgaben verbunden ist. Egers Formulierung im

NWZ

 -Gespräch, das Schuldenabbau-Programm lasse „unwahrscheinlich viel Spielraum“, stellt aus Sicht der CDU aber die Verbindlichkeit „stärker in Frage, als uns lieb ist“, betonte Wöbse. Nicht nur bei Investitionen, sondern auch bei Personalausgaben sei Disziplin erforderlich. Daher wolle die Union Egers Formulierung in der nächsten Sitzung des Finanzausschusses erläutert wissen. Verwundert zeigte sich Wöbse über den Kurs der Harpstedter SPD, die dort sogar höhere Schulden machen will, um eine Erhöhung der Samtgemeinde-Umlage auf dann 4,5 Millionen Euro zu vermeiden.
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