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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Kultur

Fehlalarme kosten 35 000 Euro

09.06.2015

Wildeshausen Feuerwehrleute kennen das: Da fährt man in Windeseile mit Blaulicht durch die Stadt. Doch vor Ort entpuppt sich das vermeintliche Feuer als Defekt einer Brandmeldeanlage oder als mutwilliger Fehlalarm. Von beiden gab es in den vergangenen Jahren in Wildeshausen viele. Genau Statistik geführt hat aber niemand.

„Wenn der Alarm geht, müssen wir raus. Auch wenn jeder Fehlalarm einer zu viel ist“, sagt Wildeshausens stellvertretender Ortsbrandmeister Conrad Kramer. Immerhin sei die Zahl der Fehlalarme in Wildeshausen deutlich zurückgegangen.

kommentar

Spielraum bei Notfällen

Offenbar zeigt die Satzung bereits Wirkung: Die Zahl der Fehlalarme geht zurück. Wenn Firmen ihre Brandmeldeanlage nicht richtig warten oder in betreuten Einrichtungen aus Spaß der Alarmknopf gedrückt wird, können die Kosten dafür nicht auf die Allgemeinheit abgewälzt werden.

Etwas anders sieht es bei „Unwettern“ aus. Ob ein Sturm schwer genug für einen gebührenfreien Feuerwehreinsatz ist, weiß der Anrufer nicht. Auch Kosten kann er kaum abschätzen. Hier sollte die Stadt beim Schreiben von Rechnungen einen weiten Spielraum für die Bürger anwenden.

Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Wildeshausen

In Notsituationen hilft die Feuerwehr nach wie vor kostenfrei. Allerdings gilt beispielsweise nicht jeder vollgelaufene Keller als Notfall.

Gebührenpflichtige Einsätze sind zum Beispiel Hilfe- und Sachleistungen, wenn Menschenleben nicht oder nicht mehr in Gefahr sind. Das gilt beispielsweise für vollgelaufene Keller. Bei Unwetter- oder Starkregensituationen (wie 2013) bittet die Stadt Hausbesitzer jedoch nicht zur Kasse.

Nicht alle Versicherungen umfassen die Kosten für Hilfsleistungen der Feuerwehr. Wer sicher sein will, sollte bei seiner Gesellschaft nachfragen.

Als Serviceleistungen der Feuerwehr gelten auch Bergungs-, Sicherungs- und Räumungsarbeiten, wenn niemand in Lebensgefahr schwebt. Auch die Katze auf dem Baum fällt – anders als früher – nicht unter die Rubrik kostenlose Nachbarschaftshilfe.

Gebühren für die Einsatzkräfte in Euro und pro Stunde: Eine Einsatzkraft der Freiwilligen Feuerwehr: 46 Euro; Einsatzkraft für eine Brandwache: 23 Euro; Drehleiter: 411 Euro; Rüstwagen: 155 Euro; Tanklöschfahrzeug: 268 Euro. Da können schnell einige tausend Euro zusammenkommen.

Das bestätigt auch Lutz Ertelt von der Stadtverwaltung. In seinem Büro könnte der Grund für den Rückgang liegen. Denn Ertelt schickt den Verursachern mittlerweile Rechnungen. „Nachdem wir die Gebührensatzung 2013 überarbeitet haben, ging die Zahl der Fehlalarme zurück“, sagt er nüchtern. Den Grund kenne er nicht. Ob das an den höheren Gebühren liegt, darüber will Ertelt nicht spekulieren.

Kramer berichtet von klärenden Gesprächen mit der einen oder anderen Einrichtung in Wildeshausen, bei denen sich die Brandmeldeanlagen phasenweise häufiger meldeten. Gerade bei der Diakonie Himmelsthür hatten einzelne Bewohner mit psychischen Erkrankungen häufig die Alarmknöpfe gedrückt.

Nachdem der Landesrechnungshof monierte, dass die Kommunen landesweit nicht konsequent und hoch genug Gebühren für Feuerwehreinsätze erheben würden, wurde 2013 in Wildeshausen nach langen Diskussionen eine Satzung erlassen.

Seither koste ein Fehlalarm durchschnittlich rund 1000 Euro, so Ertelt, das richte sich nach Aufwand. „Die letzten Fehlalarme, die ich berechnet habe, lagen bei 785, 1085 und 693 Euro.“

Im vergangenen Jahr fuhren die Feuerwehren Wildeshausen und Düngstrup 127 Einsätze. Davon waren laut Gebührensatzung 35 abrechnungsfähig. 35 252,44 Euro nahm die Stadt dadurch ein. Kostenpflichtig sind daneben beispielsweise auch die Beseitigung von Ölspuren oder grob fahrlässig verursachte Brände. „Die Feuerwehr ist wie ein öffentliches Bad für jede Kommune ein Zuschussgeschäft“, erklärt Ertelt. Die neue Drehleiter, die aus finanziellen Gründen um ein Jahr nach hinten geschoben wurde, koste alleine etwa 800 000 Euro. Das zuletzt angeschaffte Löschfahrzeug für die Ortswehr Düngstrup habe mit rund 250 000 Euro zu Buche geschlagen.

2013 mussten die beiden Feuerwehren 210-mal ausrücken. Davon waren 53 abrechnungsfähige Einsätze. „Das Jahr war wegen des Sturms und des Starkregens außergewöhnlich“, erläutert Ertelt. Viele Bäume hätten damals beseitigt und allerlei Keller leergepumpt werden müssen. Diese Einsätze seien von der Stadt aber nicht berechnet berechnet worden.

Christoph Koopmeiners
Wildeshausen/Dötlingen
Redaktion Wildeshausen
Tel:
04431 9988 2705

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