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Finanzen: „Rund 200 200 Euro mehr für Personal“

24.03.2010

WILDESHAUSEN Bürgermeister Dr. Kian Shahidi hat die Darstellung der CDU zurückgewiesen, wonach er „rund 400 000 Euro zusätzlich pro Jahr für Personalaufstockung“ für „absolut notwendig“ halte. „Die hier vom Ratsmitglied Stefan Brors getätigte Aussage ist nachweislich unwahr“, schreibt Shahidi auf seiner Internet-Seite in der Rubrik „Tacheles“. Unwahr sei auch die gleichlautende Aussage des CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Michael Steinhoff auf einem Handzettel, der vor der Ratssitzung zum Haushalt 2010 am 18. März verteilt wurde.

Die Personalaufwendungen seien nicht um 400 000 Euro gestiegen, betont Shahidi. Er erklärt: „Im Haushaltsplan 2009 sind auf Seite 77 als Planansatz für die Personalausgaben insgesamt 5 535 900 Euro aufgeführt. Im Haushaltsplan 2010 sind im 1. Entwurf auf Seite 38 insgesamt 5 553 900 Euro und im 2. Entwurf auf Seite 11 insgesamt 5 670 400 Euro aufgeführt. Hieraus ergibt sich eine Differenz (Planansatz 2009 zu Planansatz 2. Entwurf 2010) von insgesamt 134 500 Euro.“

Shahidi weist darauf hin, dass der kamerale Planansatz 2009 mit dem doppischen Planansatz 2010 so nicht vergleichbar sei. „Wer nun die kameralen Planansätze mit den doppischen Planansätzen um die Versorgungsaufwendungen, Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Tätige und dem Leistungsentgelt nach TVöD bereinigt, kommt – was den 2. Entwurf betrifft – auf eine Differenz von rund 316 400 Euro. Bereinigt man nun diese Differenz um die bereits in der Haushaltssatzung 2009 geschaffenen dort aber nur anteilig kalkulierten Stellen in Höhe von rund 116 200 Euro, so kommen wir auf eine Summe von rund 200 200 Euro.“

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Demnach liege die Steigerung für neu geschaffene, aus Sicht Shahidis zwingend notwendige Stellen, inklusive der Tariferhöhungen bei 200 200 Euro. Dies entspreche einer Steigerung um 5,9 %, inklusive Tariferhöhung von 1,2 %.

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