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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Politik

Kommunalwahl: 210 Kreuze machen Stimmzettel ungültig

17.09.2011

HUDE „Lass mich nicht gern für dumm verkaufen“, hat ein Bürger aus Wüsting auf seinen Stimmzettel geschrieben – auf Kreuze bei Kandidaten und Parteien verzichtete er. Ein anderer Wähler wiederum versah seinen korrekt ausgefüllten Stimmzettel mit dem Zusatz „NPD“. Diese und 88 weitere Stimmzettel bei der Gemeinderatswahl am Sonntag waren ungültig. „Jeder schriftliche Zusatz macht einen Stimmzettel ungültig“, erklärte Wolfgang Martens, Allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters am Donnerstagabend im Wahlausschuss der Gemeinde Hude.

Ergebnis offiziell festgestellt

Das Gremium überprüfte stichprobenartig die Niederschriften der Wahlvorstände aus den 15 Stimmlokalen und der zwei Briefwahlvorstände und kam zu dem eindeutigen Fazit: Alles in Ordnung. Nicht ein einziger Stimmzettel musste neu gewertet werden. Nach gut einstündiger Sitzung wurde das gegenüber der Wahlnacht unveränderte Ergebnis offiziell festgestellt und damit amtlich besiegelt.

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Sitzverteilung bleibt

Damit bleibt es bei der Sitzverteilung im künftigen Rat: Die SPD ist mit elf Mandaten erstmals stärkste Fraktion, die CDU kommt auf zehn Sitze, die Grünen holen sechs Mandate, die FDP drei. Freie Wähler und Linke sind mit jeweils einem Ratsmitglied vertreten.

Dem Wahlausschuss gehörten Edeltraud Brenscheidt, Annette Siemers, Anke Horstmann-Werpup, Hans-Hermann Ahlers, Jörg Kreusel und Hans-Joachim Rönsberg an. Sie nahmen sich am Donnerstagabend insbesondere die Stimmzettel vor, über deren Ungültigkeit oder Gültigkeit die Wahlvorstände besonders beschlossen hatten.

In den meisten unklaren Fällen hatten Wähler mehr als drei Kreuze gemacht. Ob und welche davon gezählt werden durften, richtete sich, so Martens, nach dem Grundsatz: „Der Wählerwille muss klar erkennbar sein.“ Das war er nicht, wenn mehr als drei Kreuze auf unterschiedliche Wahlvorschläge verteilt waren. Waren hingegen höchstens drei Stimmen auf Kandidaten eines Wahlvorschlags verteilt und zusätzlich noch die Gesamtliste der dazugehörigen Partei angekreuzt worden, so wurden die drei Bewerberstimmen gewertet. „Bewerberstimmen haben Vorrang“, betonte Martens.

Klar ungültig war hingegen ein Stimmzettel, auf dem alle 64 Bewerber und die Gesamtlisten der sechs Parteien und Wählergruppen mit jeweils drei Kreuzen versehen wurden: „Da hat sich einer offenbar richtig viel Zeit in der Wahlkabine gelassen“, staunte Wolfgang Martens, schließlich seien so 210 Kreuze gemacht worden.

Lob für Wahlhelfer

Dass die Gemeindeverwaltung den Wahlvorständen die Bewertungsgrundlagen vorher ausführlich anhand von Beispielen veranschaulicht hatte, habe sich ausgezahlt: „Alle am Wahlabend bei der Auszählung getroffenen Entscheidungen waren richtig“, hob Martens hervor. Der Vize-Verwaltungschef zollte der „sehr gründlichen“ Arbeit der Wahlvorstände großes Lob: „Meine Hochachtung.“ Ausdrücklich dankte er auch dem Wahlausschuss und Verwaltungsmitarbeiterin Jutta Settelmeier, auf deren Schultern die Vorbereitung der Wahl gelegen hatte.

Stephan Onnen Redakteur / Redaktion Oldenburg
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