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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Politik

PREMIERE: Behindertenrat nimmt seine Arbeit auf

04.06.2007

LANDKREIS /WILDESHAUSEN Erstmals wurde im Landkreis Oldenburg am Sonnabend ein Behindertenrat gewählt. Ein zweites Novum war dabei, dass erstmals in Niedersachsen Betroffene selbst ihren Behindertenrat wählen konnten.

Acht der 22 Kandidaten, die im Kreishaus von der Behindertenbeauftragten des Kreises, Rita Rockel, vorgestellt wurden, bilden nun dieses Gremium. Auf Rosemarie Rolf entfielen 6,93 Prozent der Stimmen, auf Dr. Wolfgang Götz 6,07 Prozent, auf Elvira Hahn, Georg Meyer, Hans Sperveslage, Franz Weymann jeweils 5,55 Prozent und auf Sabine Weiß 5,2 Prozent.

Ausgelost wurde der achte Sitz, da auf Elli Büsselmann und Horst Rehfeld jeweils 5,03 Prozent der Stimmen entfallen waren. Am Ende ging der verbliebene Platz an Rehfeld.

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Insgesamt hatten sich 138 Wähler in das Wahlverzeichnis eintragen lassen, 135 von ihnen gaben einen Wahlzettel ab. Sozialamtsleiter Bodo Bode nannte das Ergebnis „passabel“, wenngleich die Zahl der Wähler gemessen an der Gesamtzahl sehr niedrig war. Rockel hatte die Zahl der möglichen Wähler zuvor auf 12 500 geschätzt. Jeder Stimmberechtigte hatte bis zu acht Stimmen.

Die Kreisbehindertenbeauftragte kündigte an, dass der gewählte Behindertenrat nun binnen 30 Tagen zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenfinden wird, um einen Vorstand zu wählen.

Das Gremium richtet sich an Menschen mit Behinderungen oder deren gesetzliche Vertreter. Es soll ehrenamtlich, weisungsungebunden und parteipolitisch unabhängig, Kreistag und Kreisverwaltung in ihrer Arbeit unterstützen. Der Kreisbehindertenrat wird als nicht stimmberechtigtes Mitglied in Kreissozial- und Gesundheitsausschuss vertreten sein. Er erhält ein Informationsrecht vor allen öffentlichen Ausschüssen des Kreises und ein Anhörungsrecht im Kreistag. Themen, mit denen sich der Kreisbehindertenrat künftig beschäftigen wird, sind unter anderem der Abbau von Barrieren, die Gestaltung eines für mobilitätsbehinderte Menschen nutzbaren öffentlichen Personennahverkehrs und eine stärkere Integration behinderter Menschen in Schule, Freizeit und Arbeitswelt.

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