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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Politik

Bürgerinitiative behält die Deponie weiter im Blick

07.05.2019

Döhlen /Haschenbrok Seit 2011 hat sich die Bürgerinitiative Steinhöhe mit aller Kraft gegen die geplante Mineralstoffdeponie (Klasse 1) Döhlen/Haschenbrok gewehrt. Am 31. Juli 2018 ist vor dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg das Urteil gefallen, womit das Vorhaben in der ehemaligen Sandabbaugrube rechtens ist und eine Deponie für Bauschutt, Boden und andere mineralische Abfälle entstehen kann. In 18 Jahren dürfen damit bis zu 1,44 Millionen Kubikmeter Abfälle abgelagert werden.

Das Urteil war auf der Mitgliederversammlung der Bürgerinitiative natürlich das zentrale Thema. Die Botschaft: Es geht weiter mit der Arbeit der Initiative. „Ich glaube, es ist wichtig, die BI jetzt nicht aufzulösen, sondern den Bau und Betrieb der Deponie weiter kritisch zu begleiten und hierbei insbesondere auf die Einhaltung der Vorgaben des geänderten Planfeststellungsbeschlusses zu achten“, so der neue Vorsitzende Claus Rohde. Er übernahm den Vorsitz und löste den langjährigen Vorsitzenden Rainer Beewen ab, der nicht wieder antrat.

Enttäuscht über Urteil

In seinem letzten Jahresbericht als Vorsitzender ging Beewen auf die mündliche Verhandlung beim OVG Lüneburg Ende Juli ein, in der über den geänderten Planfeststellungsbeschluss entschieden wurde. Letztendlich wurde die Klage des Nabu abgewiesen und eine Revision nicht zugelassen.

„Das Urteil haben wir zunächst enttäuscht hinnehmen und die Begründung abwarten müssen“, so Beewen. Die Prüfung der sehr umfangreichen Urteilsbegründung durch Rechtsanwalt Prof. Dr. Martin Gellermann (Westercappeln) ergab, dass diese aus naturwissenschaftlicher Sicht inhaltlich an vielen Stellen mindestens unbefriedigend sei. Die sehr hohen Voraussetzungen für die Annahme einer Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesverwaltungsgericht seien jedoch nicht erfüllt. Mangels Aussicht auf Erfolg wurde deshalb seitens der Initiative und des Naturschutzbundes auf eine solche Beschwerde verzichtet.

Beewen bedankte sich im Namen des gesamten Vorstandes insbesondere beim Nabu Landesverband Niedersachsen, bei der Gemeinde Großenkneten, den zahlreichen Spendern und Unterstützern sowie den Mitgliedern des Vorstandes für die gute Zusammenarbeit in den letzten Jahren.

Vorstand verändert

Bei den Vorstandswahlen traten Rainer Beewen und Dieter Kreye (Beisitzer) nicht zur Wiederwahl an. Zum neuen Vorsitzenden wurde Claus Rohde gewählt, der bislang als Sprecher fungierte. Das Amt des Sprechers übernahm Henning Kappellmann. Zudem wurde Jens Reichelt als neuer Beisitzer gewählt. Alle übrigen Vorstandsposten blieben unverändert: 2. Vorsitzender Gerd Krumland, Kassenwart Henning Rowold, Schriftführer Mirco Meyer und Beisitzer Jürgen Seeger.

Der neue Vorsitzende Rohde würdigte die Arbeit der Initiative wie folgt: „Wir konnten die Deponie am Ende leider nicht verhindern, aber den Betrieb deutlich sicherer machen, weil wir diverse Fehler in der Planung aufzeigen konnten und der Antragsteller nachbessern musste. Zudem konnten wir im Schulterschluss mit dem Nabu deutlich mehr Ausgleichsmaßnahmen im Sinne des Naturschutzes durchsetzen.“

Ulrich Suttka Stv. Redaktionsleitung, Großenkneten/Dötlingen / Redaktion Wildeshausen
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