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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Politik

GEMEINDERAT: Dötlingen fährt sicher trotz Bremsspuren

20.03.2009

DöTLINGEN Von „tiefen Bremsspuren beim Steueraufkommen“ sprach der Vorsitzende des Dötlinger Finanzausschusses, Dierk Garms (FDP), angesichts der wirtschaftlichen Krise. Doch auch wenn die Gewerbesteuereinnahmen 2009 voraussichtlich um mehr als 50 Prozent auf nur noch vier Millionen Euro einbrechen: Aus der Kurve fliegt die Gemeinde längst nicht, sondern sie hält letztlich problemlos die Spur. Stabile Steuersätze, keine Schulden, 1,7 Millionen an Investitionen: „Dötlingen ist und bleibt ein Hort der Stabilität“, formulierte es Bürgermeister Heino Pauka.

Ebenso einstimmig wie zufrieden stimmte der Rat folglich am Donnerstagabend dem Zahlenwerk zu. Mit 10,3 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt (laufende Ausgaben) und 3,4 Millionen im Vermögensetat (investive Ausgaben) wirtschaftet die Kommune 2009. Dabei täuscht die Investitionssumme etwas: Rund die Hälfte fließt in die Verwaltungshaushalt, um diesen auszugleichen. Damit fängt Dötlingen die erhöhten Umlagen durch die Rekord-Gewerbesteuer im Jahr 2008 (rund 8,25 Mio. Euro ) auf. „Wir haben den Schrecken durch Steuereinbrüche schon erlebt, der anderen noch bevorsteht“, kommentierte Pauka die Entwicklung. Zudem sei der Verzehr der Rücklage nur vorübergehender Natur. Schon 2011 werde es nach jetziger Planung wieder aufwärts gehen. „Wichtig ist für die Bürger, dass wir Leistungen derzeit nicht einschränken und Steuern und Abgaben nicht erhöhen müssen“, so der Bürgermeister.

Dierk Garms erläuterte, dass die Rücklage zwar von derzeit 3,6 Millionen Euro auf 600 000 Euro sinken werde, aber die Gemeinde auch noch 1,14 Mio. Euro auf ihrem „eisenen Sparkonto“, den BLE-Konten, habe. „Die notwendigen Investitionen sind abgesichert“, so Garms. „Wir können nur das machen, was wir auch bezahlen können“, warb er für die Fortsetzung einer Finanzpolitik ohne Kredite.

Die Einschätzungen der Fraktion glichen sich. Rudi Zingler (SPD) sprach von einem „realistischen Haushalt“, Jens Heinefeld (CDU) nannte ihn „unproblematisch“, Claus Plate (FDP) lobte ihn als „sehr guten Entwurf“.

Neerstedter Wehr: Martin Einemann gewählt – Ralf Otte verabschiedet

Martin Einemann ist seit Donnerstag der neue stellvertretende Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Neerstedt. Einstimmig hatte der Gemeinderat zuvor diesen Beschluss gefasst. Bürgermeister Heino Pauka ernannte den 27-Jährigen zum Ehrenbeamten auf Zeit bis zum 19. März 2015. Einemann ist bereits seit 2005 unter anderem als Gemeindejugendfeuerwehrwart aktiv.

Ralf Otte hatte zuvor auf eigenen Wunsch das Amt des stellvertretenden Neerstedter Ortsbrandmeisters abgegeben. Pauka dankte ihm für die geleistete Arbeit. Er erinnerte daran, dass Otte das Amt 2003 unter der Bedingung übernommen habe, es nur zeitlich begrenzt auszuüben.

Ulrich Suttka Kanalmanagement / Redakteur
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