• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Politik

Dünsen erhöht Hebesätze nicht

16.10.2019

Dünsen Diskussionsbedarf über die Festsetzung der Grundsteuer herrschte am Montagabend im Rat der Gemeinde Dünsen. Festgelegt werden sollten die Hebesätze für das kommende Jahr.

Wie Bürgermeister Hartmut Post eingangs sagte, wurden die Hebesätze zuletzt im Jahr 2013 erhöht: die Grundsteuer A, die für land- und forstwirtschaftliche Betriebe gilt, auf 330 Prozent; die Grundsteuer B (die auf Grundstücke erhoben wird) ebenfalls auf 330 Prozent.

Die Fronten waren schnell geklärt. Während die SPD-Fraktion – unterstützt von der Dünsener Bürgerliste (DBL) – den Antrag stellte, vom jetzigen Hebesatz auf 400 Prozent zu erhöhen, beantragte die Wählergemeinschaft Dünsen (WGD), die Sätze beim jetzigen Stand zu belassen.

Unter dem Durchschnitt

Mit derzeit 330 Prozent liege die Gemeinde unter dem Landesschnitt, wie der SPD-Fraktionsvorsitzende Heinz-Jürgen Greszik darlegte. Der liege für die Grundsteuer A bei 341, für die Grundsteuer B bei 360 Prozent. Dünsen bleibe seit Jahrzehnten darunter. Im Gegenzug werde der Gemeinde aber unterstellt, dass sich ihr Steueraufkommen nah an diesem Schnitt bewege. Greszik machte außerdem darauf aufmerksam, dass im kommenden Jahr viel Geld für Projekte vorzustrecken sei.

Julia Praß (DBL) warb ebenfalls für die Anhebung auf 400 Prozent: Für ein Grundstück mit Einfamilienhaus bedeute das Mehrkosten von 56 Euro pro Jahr. Dies sei durchaus leistbar. Sie wies auch darauf hin, dass der Flecken Harpstedt ab nächstem Jahr auf 400 Prozent erhöht.

Zudem werde die Samtgemeindeumlage, die die Mitgliedsgemeinden zahlen müssen, anhand des Landesdurchschnitts berechnet. Dass diese voraussichtlich in den kommenden Jahren steigen werde, hatte Bürgermeister Hartmut Post bereits vorher klargestellt.

Parallel mitdiskutiert wurde dabei auch die Straßenausbaubeitragssatzung. Wenn diese abgeschafft und dafür die Grundsteuer erhöht werde, hätten die Bürger mehr Planungssicherheit und die Kosten würden gerechter auf alle verteilt, legten SPD und DBL dar.

Heinrich Dittmer-Hohnholz (WGD) hielt dagegen. Dünsen habe eine sehr gute Haushaltslage und brauche keine Steuererhöhung.

In der Abstimmung wurde der Antrag der SPD auf Erhöhung mit fünf zu sechs Stimmen abgelehnt, der Antrag der Wählergemeinschaft mit sechs zu fünf Stimmen angenommen. Die Satzung für die Hebesätze wurde einstimmig beschlossen.

Schnelleres Internet

Einstimmig entschied der Rat zudem, die dritte Phase des Breitbandausbauprojekts an den Landkreis zu übertragen sowie die notwendigen Mittel im Haushalt 2020 bereitzustellen. Mit dem Projekt sollen die bisher noch unterversorgten Gebiete in Dünsen schnelleres Internet erhalten.

Jana Budde Volontärin, 1. Ausbildungsjahr / NWZ-Redaktion
Rufen Sie mich an:
0441 9988 2003
Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.