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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Politik

Betreuung: Gemeinde rechnet mit explodierenden Kosten

09.09.2017

Ganderkesee Das kann noch teuer werden: Von „explodierenden Personalkosten“ im Bereich der Kindertagesstätten sprach Erster Gemeinderat Rainer Lange am Donnerstagabend im Ausschuss für Soziales und Gesellschaft. Fast 100 Mitarbeiter sind derzeit in Kindergärten, Krippen und Horten der Gemeinde Ganderkesee tätig. Belastend seien jedoch weniger die Tarifsteigerungen, so Lange. Er nannte ein anderes Problem: „Viele junge Leute kommen frisch von der Schule, gerade in den ersten Jahren erreichen sie sehr schnell die jeweils nächste Dienstaltersstufe“, so Lange.

Tagesordnungspunkt vertagt

Über Barrierefreiheit in öffentlichen Gebäuden nach der UN-Behindertenrechtskonvention wurde am Donnerstag im Sozialausschuss nicht gesprochen. Die Anwesenden sprachen sich dafür aus, den Punkt von der Tagesordnung zu nehmen, da Antragsstellerin Susanne Steffgen (Die Linke) krankheitsbedingt fehlte. Susanne Steffgen hatte unter anderem beantragt, dass die Verwaltung ermittelt, welche gemeindeeigenen Gebäude nicht barrierefrei sind und Kosten der möglichen Umbaumaßnahmen aufstellt. Das Thema soll nun in einer der kommenden Sitzungen des Ausschusses für Soziales und Gesellschaft auf der Tagesordnung stehen.

Die Gemeindeverwaltung schlug allerdings vor, von einer Änderung der Gebührenstruktur vorerst abzusehen, und vor dem Hintergrund der aktuellen politischen Diskussion und der Unsicherheit der finanziellen Belastung der Kommunen die Entwicklung auf Landesebene abzuwarten. Schließlich wollen einige Parteien die Kita-Gebühren abschaffen. Diesem Vorschlag folgte der Ausschuss einstimmig.

Um zu sehen, was eigentlich für Kosten in Kindertagesstätten anfallen, hatte die zuständige Fachbereichsleiterin Karen Becker eine Kosten- und Leistungsrechnung anhand einer Einrichtung in Schierbrok aufgestellt, die sie dem Ausschuss präsentierte.

Die zeigte: Schon jetzt decken die erstatteten Pauschalen, die die Kommune vom Land Niedersachsen für das dritte, beitragsfreie Jahr erhält, im Bereich der Halbtagsplätze nicht die anfallenden Kosten. Die Berechnungen ergaben außerdem, dass die Gemeinde deutlich mehr Kosten trägt als die Eltern und das Land.

„Es macht einem schon Angst und Bange, wenn einige Parteien mit kostenlosen Kindergartenplätzen werben“, sagte Carsten Jesußek (UWG). „Man muss sich fragen, wer das bezahlen soll. Die Kommunen werden dann ganz schön belastet.“

Timo Spille (CDU) betonte, dass es zunächst darum gehen müsse, mehr Plätze zu schaffen und den Betreuungsschlüssel zu verbessern, wie etwa kleinere Gruppen einzurichten oder eine dritte Kraft in Kindergartengruppen einzusetzen. Erst dann könne man darüber nachdenken, ob es möglich sei, die Eltern zu entlasten.

Sonja Klanke Redakteurin, Agentur Schelling / Redaktion Ganderkesee
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