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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Politik

Haushalt: Freibad soll pünktlich fertig werden

28.09.2019

Ganderkesee Die Grünen in Ganderkesee tun sich traditionell schwer mit der Zustimmung zu Haushaltsplänen. Das liege nicht an den Grünen, sondern an den Haushaltsplänen, versicherte ihr Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Schulz-Berendt – was seine Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat am Donnerstagabend zum Schmunzeln veranlasste.

Auch der 2. Nachtragshaushalt 2019 enthalte „Kröten“ und werfe für die Grünen die Frage auf, ob diese zu schlucken wären oder nicht, sagte Schulz-Berendt. Sie waren es: Mit den Stimmen der Grünen, aber bei vier Enthaltungen der FDP, wurde die Etatanpassung beschlossen.

Die FDP störte sich – wie schon im Finanzausschuss –an der Verpflichtungsermächtigung für den Freibad-Umbau: Diese wird von 400 000 auf 750 000 Euro angehoben, ohne dass es dafür einen konkreten Ausgabeposten gibt. Die Verwaltung hatte dargelegt, dass für Fliesenarbeiten, Sprungturm und Terrasse die eingeplanten Haushaltsmittel nicht ausreichen würden. Sollte sich erweisen, dass es beim Freibad an anderer Stelle kneift, könnten die zusätzlichen 350 000 Euro im Bäder-Haushalt dorthin verschoben werden. Das hat aus Sicht der Liberalen nichts mehr mit Haushaltsdisziplin zu tun. Fraktionschefin Marion Daniel wies darauf hin, dass bei der Entscheidung zur Freibad-Modernisierung Gesamtkosten in Höhe von 7,5 Millionen Euro im Raum standen – „jetzt sind wir schon im zweistelligen Millionenbereich!“

Sprecher anderer Fraktionen hielten dagegen: Wenn der Rat die Erhöhung nicht beschließe, drohe ein Baustopp und die Neueröffnung des Bades im nächsten Frühjahr sei gefährdet, mahnte Werner Brakmann (SPD). Ralf Wessel (CDU) gab zu bedenken, dass die höheren Baukosten auch mit zusätzlichen Maßnahmen, die die Attraktivität des Bades steigern, zu begründen seien. Und Arnold Hansen (Freie Wähler) ist „sicher, dass aus zehn Millionen Euro am Ende nicht 15 Millionen werden“.

Da der 2. Nachtragshaushalt auch Investitionen in die Breitbandversorgung und die Digitalisierung der Schulen enthält, mochten die FDP-Ratsmitglieder ihn am Ende dann doch nicht ablehnen, sondern enthielten sich der Stimme. Und die Grünen votierten gar dafür – trotz der „Kröten“: die beiden Kunstrasenplätze in Stenum und Ganderkesee, die „aus ökologischer Sicht nicht vorteilhaft sind“, wie Volker Schulz-Berendt sagte. Aber selbst in dieser Frage stehe es in der vierköpfigen Fraktion nur „Zwei zu Zwei“, gab er zu. Das genügte zum „Ja“.

Hergen Schelling Agentur Schelling (Leitung) / Redaktion Ganderkesee
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