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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Politik

Kindertagesstätten: Gebührenstaffel soll stabil bleiben

13.04.2016

Ganderkesee Gute Nachrichten für Eltern: Geht es nach dem Willen der Gemeindeverwaltung, sollen die Gebühren für einen Platz im Kindergarten oder im Hort stabil bleiben. Auch aus Reihen der Elternschaft gebe es derzeit keine konkrete Kritik an dem Modell, stellte Fachdienstleiterin Karen Becker klar. Der Ausschuss für Soziales und Gesellschaft befasst sich an diesem Donnerstag, 14. April (18 Uhr, Rathaus), mit der Gebührenstruktur.

Hintergrund ist ein Antrag der SPD-Fraktion vom Herbst 2014, die eine Änderung der Gebührenstruktur anregt. Die Sozialdemokraten wünschen unter anderem, dass die Gebühren je nach Betreuungsart linear berechnet werden. Zudem soll eine Mindestgebühr festgelegt werden, um die unteren Einkommensstufen zu entlasten. Unterm Strich soll für die Gemeinde kein deutlich erhöhter Zuschussbedarf entstehen. Auch der interfraktionelle Arbeitskreis Kita-Gebühren hatte sich mit dem Thema befasst. Insbesondere bei der Höhe der vorgesehenen Mindest- und Maximalgebühren sei kein Konsens gefunden worden, so die Verwaltung.

Sollte die Ausschussmehrheit dem Antrag der SPD folgen, bedürfe es einer (gerichtsfesten) Gebührenkalkulation auf der Grundlage des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes. Hierfür sei eine Kosten- und Leistungsrechnung für die Kindertagesstätten erforderlich.

Weiterhin befasst sich der Ausschuss mit dem Bundesprogramm „Kita plus“. Dabei gehe es um eine Anpassung der Betreuungszeiten auf die Bedürfnisse der Eltern, insbesondere wenn es sich um Alleinerziehende oder Schichtarbeiter handele. Bereits heute gebe es Angebote für flexible Öffnungszeiten der Kitas, so Becker. Ein zusätzlicher Bedarf werde aktuell von den Einrichtungen verneint. Weitere Themen im Ausschuss sind eine geplante Elternbefragung in den Kindertageseinrichtungen der Gemeinde sowie der Jahresbericht der Büchereileiterin.

Stefan Idel Redakteur / Landespolitischer Korrespondent
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