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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Politik

KA: Kein zweites Mal mit Schmidtke 

18.11.2019

Großenkneten 2013 hat die Kommunale Alternative (KA) den SPD-Mann Thorsten Schmidtke bei seiner ersten Kandidatur für das Amt des hauptamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Großenkneten unterstützt. Ein zweites Mal wird sie das nicht machen. „Die KA ist derzeit nicht bereit, sich für einen politisch derart stark CDU-geprägten Bürgermeister auszusprechen“, heißt es in einer Stellungnahme des Vorsitzenden der Wählergemeinschaft, Axel Janßen, über das Stimmungsbild auf der jüngsten Monatsversammlung zu der Ende 2020 anstehenden Bürgermeisterwahl.

Vielmehr werde man das Handeln der Verwaltungsspitze in den nächsten Monaten sehr genau beobachten, um dann eine endgültige Position zur Bürgermeisterwahl einzunehmen. „Denkbar, so wurde in der internen Gesprächsrunde deutlich, könnte dann sogar ein eigener Gegenkandidat zu Thorsten Schmidtke sein“, berichtete Janßen.

Kommunale „Groko“

Dass die Großenkneter CDU bei der nächsten Wahl Schmidtke unterstützt und auf einen eigenen Kandidaten verzichtet, hat die KA-Mitglieder „wenig erstaunt“. Vieles sei, „wie der CDU-Ortsverband zu Recht festgestellt hat, in den gut sechs Jahren seit dem Amtsantritt des Bürgermeisters aus den Reihen SPD politisch in Bewegung geraten“.

Unterschiedliche kommunalpolitische Zielvorstellungen zwischen CDU und SPD, wie sie noch im Bürgermeisterwahlkampf 2013 deutlich sichtbar waren, seien inzwischen nicht mehr erkennbar. Janßen dazu: „Alle Anliegen und Anträge der CDU-Fraktion erfahren mittlerweile die volle Unterstützung des SPD-Bürgermeisters und werden ,geräuschlos’ umgesetzt. Politische Kontroversen? Fehlanzeige!“

Dazu beigetragen hat sicherlich auch „die von beiden Seiten hochgelobte interfraktionelle Zusammenarbeit von CDU und SPD im Gemeinderat, die Herrn Schmidtke den Schulterschluss mit der größten Ratsfraktion erleichtert: Die SPD sichert sich ,ihren’ Bürgermeisterposten, indem dieser die CDU-Politik umsetzt.“

Doch bei dieser kommunalen „Groko“, wie Janßen sie nennt, blieben leider genau die Themen auf der Strecke, die die Kommunale Alternative damals zur Wahlunterstützung für Thorsten Schmidtke veranlasst hätten. Janßen nennt als Beispiele die Beschränkung des Zubaus weiterer gewerblicher Massentierställe, stärkere Anstrengungen beim Klima- und Naturschutz, die Entschleunigung des innerörtlichen Kraftverkehrs und die Förderung des Radverkehrs, mehr Bürgerbeteiligung und höhere Transparenz kommunalpolitischer Entscheidungsgänge.

Kritik am Bürgermeister

In der KA-Mitteilung heißt es: „Nahezu alle Bemühungen der Fraktion der KA, unsere Gemeinde in diesen Themenfeldern voranzubringen, werden ganz im Sinne der beiden Partner CDU und SPD von unserem Bürgermeister bereits im Vorfeld einer breiteren politischen Diskussion ablehnend beurteilt, seine negativen Beschlussempfehlungen dementsprechend rasch mit deutlicher Mehrheit abgenickt.“

Fazit des Vorsitzenden der Wählergemeinschaft: „Unser Bürgermeister hat für seine erneute Kandidatur zwar auf der einen Seite Unterstützung hinzugewonnen, sie dafür aber auf der anderen, nämlich auf unserer Seite, verloren.“

Die Amtszeit von Thorsten Schmidtke im Kneter Rathaus geht noch bis April 2021. Innerhalb der sechs Monate zuvor muss der neue Amtsinhaber gewählt werden. Derzeit ist ein Wahltermin am 6. Dezember 2020 im Gespräch. Es geht um die Amtszeit von April 2021 bis Herbst 2026. Der neue Gemeinderat wird im Herbst 2021 gewählt.

Thorsten Schmidtke hat bestätigt, bei der Wahl für eine zweite Amtsperiode anzutreten. Dass seine Partei, die SPD, ihn wieder nominiert, gilt als sicher. Weitere Kandidaten haben bisher den Hut nicht in den Ring geworfen. Die AfD sucht nach einem eigenen Kandidaten, bisher ohne Ergebnis.

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