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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Politik

Gruppe scheitert an Mitgliedervotum

02.11.2016

Ganderkesee Nun also doch nicht: Nach wochenlangen Gesprächen ist die beabsichtigte Gruppenbildung zwischen den Unabhängigen Wählern Gemeinde Ganderkesee (UWG) und der Ratsfrau der Linken, Susanne Steffgen, im Ganderkeseer Gemeinderat am Votum der UWG-Mitglieder gescheitert. Damit bleibt es vor der konstituierenden Ratssitzung am Donnerstag, 10. November, bei den bisherigen Kräfteverhältnissen.

„Die Mitgliederversammlung der UWG hat am Montag mehrheitlich gegen die Gruppenbildung gestimmt“, teilte der neue UWG-Fraktionschef Carsten Jesußek mit, der selber erst nach der Wahl zu den Unabhängigen wechselte und diesen das dritte Ratsmandat bescherte. So entfällt für die UWG die Möglichkeit, einen Ausschussvorsitz zu besetzen – Jesußek hätte gern die Sitzungsleitung im Ausschuss für Bildung und Kultur übernommen. Auch die anvisierte Doppelbesetzung des Gemeindeentwicklungsausschusses ist nun kein Thema mehr.

Erst recht schränkt die neue Lage aber für Susanne Steffgen die Einflussmöglichkeiten in der Ratsarbeit ein: Die Ratsfrau der Linken kann sich als Einzelkämpferin nur noch einen Fachausschuss aussuchen, in dem sie beratend mitwirken möchte – ohne Stimmrecht. Sie hatte sich im Rahmen der Gruppengespräche schon auf den Ausschuss für Soziales und Gesellschaft festgelegt – allerdings in der Hoffnung, dort auch mit abstimmen zu können. „Das muss ich jetzt so akzeptieren“, sagte Steffgen am Dienstagabend. Gerne hätte sie aber die Gruppenbildung vollzogen: „weil wir uns ja in Sachthemen einig waren.“

Hergen Schelling Agentur Schelling (Leitung) / Redaktion Ganderkesee
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