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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Politik

Hockensberg: Gewerbepark-Klage: Verein äußert sich

31.07.2020

Hockensberg Zuletzt hat Marcus Martens seinen Unmut über den „Gewerbepark Wildeshausen-Nord“ während der jüngsten Ratssitzung der Gemeinde Dötlingen kundgetan. Jetzt bezieht der erste Vorsitzende des Heimatvereins Hockensberg Stellung bezüglich einer eingereichten Klage gegen das Vorhaben.

„Mitten im Schatten der Corona-Krise hat der Landkreis Oldenburg am 27. März 2020 die Unterlagen zum Bebauungsplan Nr. 55 veröffentlicht“, schreibt Martens in einer Mitteilung. „Aufgrund guter Vorbereitung war es dennoch möglich, dass die Anlieger mit Unterstützung des Heimatvereins Hockensberg zeitnah am 9. April 2020 die umfassende Klageschrift/Normenkontrollantrag beim Oberverwaltungsgereicht in Lüneburg einreichen konnten.“

Die Gemeinde Dötlingen treibe aber „trotz umfangreicher Einwände und den geänderten Rahmenbedingungen aufgrund der Corona-Pandemie“ den Gewerbepark „bedenkenlos“ voran, moniert der Vorsitzende im Namen des Vereins. „Aktuell werden die Erschließungsarbeiten ausgeschrieben, obwohl ein Gerichtsverfahren anhängig ist und obwohl die Gemeinde bei juristischer Niederlage mit erheblichen Kosten für Rückbau und Firmenentschädigung rechnen muss.“ Das Maut-Debakel – die gescheiterte Pkw-Maut von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) – sollte eine Warnung sein, „aber man will die Zeichen wohl nicht sehen“. Sicher wolle man auch potenzielle Investoren nicht darüber aufklären, dass jede Baugenehmigung auf dem Gelände zu langwierigen Rechtsstreitigkeiten führen könne, so Martens.

Bislang habe die Gemeinde zu der Klageschrift noch nicht Stellung genommen, sondern eine Fristverlängerung in Lüneburg beantragt, so Martens.

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