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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Politik

Hude beschließt Nachtragshaushalt

01.10.2018

Hude Die Gemeinde Hude muss ihren im vergangenen Dezember beschlossenen Haushalt für 2018 verändern und korrigieren. Vor allem wegen einiger Investitionen, die aus verschiedenen Gründen ins kommende Jahr verlegt werden, ändert sich der Haushaltsplan. Die Ratsmitglieder hatten unterschiedliche Ansichten zu dem Thema. Bei der Abstimmung stimmten dann zwölf von ihnen gegen den Nachtragshaushalt, ein Mitglied enthielt sich. Heiko Aschenbeck (SPD) fasste im Vorhinein zusammen: „Es konnten einige Grundstücke nicht verkauft werden. Außerdem hat die Abschaffung der Beiträge für Kindertagesstätten viel verändert.“

Investitionen verschoben

Für sich und seine Parteikollegen sprach er aus, dass sie dem Nachtragshaushalt nicht zustimmen werden. „Es wird ja jetzt mehr als deutlich, dass wir einige der Investitionen vor allem wegen fehlender Kapazitäten nicht auf die Beine stellen können“, bemängelte er. Außerdem plädierte Aschenbeck für eine neue Vergabe von Prioritäten für Projekte und Investitionen im kommenden Haushaltsjahr.

In den bisherigen Planungen wurde von Krediten in Höhe von 5,6 Millionen Euro ausgegangen, nach neuesten Erkenntnissen werden sich diese eher auf 4,1 Millionen Euro belaufen. „Die Ausgaben folgen dann aber 2019“, machte der Kämmerer der Gemeinde, Olaf Hespe, klar und bezog sich dabei unter anderem auf den Neubau der Kita an der Amselstraße. Der Nachtragshaushalt sei dazu da, alle Ausgaben „glattzuziehen“. Das honorierte auch Friedrich Schnabel (CDU), der sich für den Aufwand bei der Verwaltung bedankte.

Die Krux des Haushalts

Hilko Finke (Grüne) gab einen Rückblick auf die vergangene Ausschusssitzung zu diesem Thema. „Ich hatte damals zugestimmt und den Nachtragshaushalt als moderat bezeichnet. Das muss ich revidieren.“ Die Krux beim Haushalt sei in seinen Augen immer, dass man ihm entweder komplett zustimmen oder ihn komplett ablehnen müsse. „Ich stecke in einem Dilemma und werde mich deshalb bei der Abstimmung enthalten.“ Genauso erging es Veruschka Schröter-Voigt von den Linken. Sie werde jedoch zustimmen, betonte sie, da auch einige Punkte enthalten seien, die ihr persönlich am Herzen lägen.

Karin Rohde (Grüne) äußerte ebenso Sorgen bezogen auf den Nachtragshaushalt: „Das Tempo, das die Verwaltung bei Projekten gern hätte, macht mir Angst. Wir sollten realistischere Pläne machen, die personell und auch finanziell machbar sind.“

Imke Harms Volontärin, 3. Ausbildungsjahr / NWZ-Redaktion
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