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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Politik

Land gibt Geld für Schulsanierungen

03.07.2018

Landkreis Der CDU-Landtagsabgeordnete Karl-Heinz Bley (Garrel) freut sich darüber, dass es gelungen ist, das Niedersächsische Kommunalinvestitionsfördergesetz (KIP 2) fortzuschreiben, so dass auch allgemeine Sanierungsarbeiten gefördert werden.

Bislang sind nur energetische Maßnahmen gefördert worden, die von großen Gesamtsanierungen aber häufig nur einen kleinen Teil ausmachen. „Diese Flexibilisierung soll den notwendigen Schulsanierungen auch im Landkreis Oldenburg weiteren Rückenwind und einen finanziellen Anschub geben“, so Bley.

Der Bund stellt für die Schulsanierungen in Niedersachsen insgesamt 289 Millionen Euro € zur Verfügung, die vom Land an die Kommunen verteilt werden. Das sogenannte „KIP 1“-Programm ist nun im Rahmen des „KIP 2“-Programmes bis 2020 verlängert worden. Durch eine Grundgesetzänderung im Jahr 2017 ist es dem Bund ermöglicht worden, die Kommunen im Bereich der Bildungsinfrastruktur zu fördern.

Die Antragstellung der Kommunen läuft über eine App mit digitaler Signatur, um bürokratischen Aufwand zu minimieren. Die Kommunen müssen die Verplanung ihrer Fördermittel bis zum 31. Dezember vornehmen und dem federführenden Innenministerium mitteilen, ansonsten werden die nicht abgerufenen Mittel in 2019 umverteilt. „Ich empfehle den Kommunen, rechtzeitig ihre Anträge zu stellen“, so Bley.

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