• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Politik

Genossen appellieren an Nichtwähler

15.02.2019

Landkreis /Kirchhatten Brisante Themen hat der Vorstand der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) jetzt im Schützenhof in Kirchhatten diskutiert: Dass Daimler-Chef Dieter Zetsche im Ruhestand jährlich mehr als eine Million Rente erhalten soll, bezeichnete der stellvertretende Vorsitzende Jürgen Schlausch als eine Provokation für alle Arbeitnehmer und Rentner.

Dazu passt nach Meinung der AfA, dass FDP und Union den Soli für Spitzeneinkommen abschaffen wollen. Laut unwidersprochenen Aussagen von Finanzminister Scholz (SPD) würde das bedeuten, dass Zetsche bei Wegfall des Soli jährlich 24 000 Euro Steuern weniger zahlen müsste. Tatsächlich sollen laut Koalitionsvertrag von 2021 an 90 Prozent der Steuerzahler keinen Solidaritätszuschlag mehr bezahlen. Das wäre eine Entlastung um zehn Milliarden pro Jahr.

Für die höchsten Einkommensbezieher will Finanzminister Scholz den Soli aber nicht streichen. Die AfA im Landkreis hat Minister Scholz aufgefordert, hart zu bleiben.

Verwundert ist die AfA über die Berichterstattung zur Grundrente: „Statt den guten Vorschlag sachlich zu diskutieren, wird jede Stellungnahme der Gegner breit veröffentlicht. Dabei wird oft verschwiegen, dass selbst der Bundesvorsitzende der CDU Arbeitnehmerschaft (CDA) und NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann den Vorschlag begrüßt“, kritisierte AfA-Vorsitzender Bernd Bischof.

Dagegen verurteilt die AfA den Ausstieg der USA und Russlands aus dem INF-Vertrag der seit 30 Jahren Mittelstreckenraketen mit Atomsprengköpfen verbietet. „Wir sind gegen ein atomares Aufrüsten und wollen den Frieden sichern“, hieß es.

Deshalb hält die AfA die Teilnahme an der Europawahl am 26. Mai für besonders wichtig. „Wenn zehn Prozent Rechtspopulisten und neue Nationalisten sich frontal gegen den europäischen Einigungsgedanken stellen, muss die große Mehrheit sich dagegenstellen. Das kann nur die bisher immer ,stille Partei der Nichtwähler’ durch den Gang zur Wahl erreichen“, meint Pressesprecher Hermann Bokelmann.

Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.