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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Politik

Kommunalpolitik: „Musterkreisverband“ erfolgreich mit Fliegenklatschen

30.03.2011

LANDKREIS Für Aufregung sorgten allein Ausgaben von knapp 4000 Euro für die „allgemeine politische Arbeit“. „Wofür ist das Geld verwendet worden?“, verlangte Kreistags-Fraktionschef Ernst-August Bode vom amtierenden FDP-Kreisvorstand um Niels-Christian Heins eine detaillierte Auflistung. Mit Kopfschütteln quittierten viele Mitglieder Heins’ Auskunft, der Topf sei im Wesentlichen für den Auftritt bei den „Landtagen Nord“ sowie für Werbemittel, darunter Fliegenklatschen, verwendet worden. „So teuer können doch keine Fliegenklatschen sein“, meinte Hans-Jürgen Hespe. Rechnungsprüfer Dr. Jürgen Becker vermisste noch einige Belege. Erst die Erklärung, dass alle Originalquittungen und erforderlichen Unterschriften vorlägen, beruhigte die Mitglieder. Einstimmig wurden Schatzmeisterin Elga Spille (in Abwesenheit) und der Gesamtvorstand entlastet.

Plus von 11 575 Euro

In seinem Rechenschaftsbericht hatte Heins vor den 84 stimmberechtigten Mitgliedern des FDP-Kreisparteitags am Montagabend im „Schützenhof“ Kirchhatten auf die gute Position der Liberalen im Landkreis hingewiesen. Die Mitgliederzahl liege bei 330; es gäbe weiterhin Zuwachs. Auch dank der Wahlerfolge sei man im vergangenen Jahr als „Musterkreisverband“ der FDP in Deutschland ausgezeichnet worden. „Wir werden deutlich in Berlin wahrgenommen“, so Heins. Thematisch sei die FDP im Landkreis mit Themen wie Umweltschutz, Bildung und Soziales gut aufgestellt.

Mit einem Finanzpolster gehen die Liberalen auch in die bevorstehenden Wahlkämpfe: Einnahmen von 37 315 Euro im Jahr 2010 standen Ausgaben von 25 740 Euro gegenüber. Damit habe das Minus nach der Bundestagswahl 2009 ausgeglichen werden können. Das Plus von 11 575 Euro sei auch durch die Abgaben der Mandatsträger möglich geworden, hieß es.

Mit 82,1 Prozent der Stimmen wurde Heins im Amt bestätigt. Von 84 gültigen Stimmen entfielen 69 Ja- und 12 Nein-Stimmen auf den 50-jährigen Gymnasiallehrer aus Hatterwüsting – ein Wermutstropfen zum 24. Hochzeitstag, den er am Montag mit Ehefrau Dr. Andrea Schrimm-Heins beging. Heins hatte sich vor zwei Jahren in einer Kampfabstimmung gegen die damalige Vorsitzende Monika Grashorn durchgesetzt. Die Vorgehensweise stieß innerparteilich auf heftige Kritik.

Pape mit bestem Ergebnis

Das beste Wahlergebnis entfiel auf Vertreterin Marlies Pape aus Hude. Sie erhielt 81 von 84 gültigen Stimmen. Weiterhin als Stellvertreter wurden Elisabeth Akkermann (Harpstedt), Dr. Jürgen Becker (Großenkneten) und Frank Freese (Wardenburg) gewählt. Schatzmeisterin bleibt Elga Spille (Stellvertreter: Horst Lüschen, Geschäftsführer Stephan Brandes (Stellvertreter: Ulrich Kammermeier-Gaber). Als neuer Pressesprecher folgt Martin Carstensen aus Huntlosen Edo Wübbenhorst (Stellvertreter: Arne Peters). Neue Rechnungsprüfer wurden Ralf Müller und Michael Feiner (Stellvertreter: Roland Arndt, Hans-Jürgen Hespe).

Hinweise zur neuen Satzung des Kreisverbands gab der Diepholzer FDP-Kreisvorsitzende Dr. Marco Genthe. Bode und Marion Daniel monierten, dass die Satzungsdebatte seit zwei Jahren ruht und die neue Fassung nicht rechtzeitig vorlag. Nun soll die Satzung im nächsten Jahr verabschiedet werden.

Stefan Idel Redaktionsleitung / Redaktion Wildeshausen
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