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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Politik

Jahresempfang: „Politik braucht Glaubwürdigkeit“

04.04.2011

BOOKHOLZBERG „Glaubwürdigkeit“: Diesen Begriff gebrauchte Ulf Thiele dreimal nacheinander, um seinen Zuhörern beim Jahresempfang des CDU-Gemeindeverbandes Ganderkesee deutlich zu machen, worauf es am allermeisten ankomme in der politischen Arbeit. „Und in Sachen Glaubwürdigkeit“, gestand der Landesgeschäftsführer der niedersächsischen CDU ein, „müssen auch wir Christdemokraten noch unsere Hausaufgaben machen!“

Ein bisschen Selbstkritik schwang da mit – aber auch Unzufriedenheit mit dem Zustand der demokratischen Gesellschaft ließ der Festredner am Sonnabendnachmittag in der Bookholzberger Gaststätte „Schwarzes Ross“ durchklingen: Es sei „keine Selbstverständlichkeit mehr, dass sich die Menschen für unser System engagieren“, beklagte Thiele, und der Respekt vor politischen Entscheidungen und Entscheidungsträgern sei dramatisch gesunken.

In der „Medien-Demokratie“ der heutigen Zeit seien die Bürger gut informiert und interessiert daran, ihre Interessen durchzusetzen. Da kriege man als Politiker, gerade auf der kommunalen Ebene, „oft Prügel, auch für Dinge, die man gar nicht verantwortet“, sagte Thiele, der seit 1991 dem Rat der ostfriesischen Gemeinde Uplengen und dem Kreistag in Leer angehört. Und er machte keinen Hehl aus seiner Verwunderung über die allgemeine Kritik an der Politik angesichts der Tatsache, dass es den Deutschen wirtschaftlich besser gehe als den meisten anderen Nationen. Die ganze Welt frage sich: Wie schaffen die das – „nur wir fragen das nicht.“

Gleichwohl müsse die Politik auf die veränderte Gesellschaft reagieren, mahnte der Redner. Nach Erfahrungen wie bei „Stuttgart 21“ sollte das Prinzip lauten: „Zunächst nachdenken, dann diskutieren – und dann entscheiden!“ Zur „Glaubwürdigkeit“ gehöre es dann aber auch, demokratisch gefällte Entscheidungen durchzusetzen.

Der CDU-General erhielt viel Beifall für seinen engagierten Vortrag. Gut 120 Gäste waren der Einladung des CDU-Gemeindeverbandes gefolgt, darunter Bürgermeisterin Alice Gerken-Klaas, der Delmenhorster Bürgermeister Hermann Thölstedt, CDU-Kreisvorsitzender Ansgar Focke, Ganderkesees Polizei-Stationsleiterin Helga Stilke, viele Vertreter von Vereinen und Mitglieder aus Fraktionen und Gremien der CDU.

„Das hohe Gut der Demokratie“ lautete das Motto des Jahresempfangs. Und nicht nur Ulf Thiele machte das veränderte gesellschaftliche Bewusstsein zum Thema, sondern ebenso Gemeindeverbandsvorsitzender Hans-H. Hubmann: Auch in Ganderkesee gebe es „viele Einwohner, die ihre persönlichen Anliegen durchsetzen wollen“, sagte er und nannte die B 212neu, Freibad-Preise und Kita-Gebühren als Beispiele.

Andererseits, so Hubmann, sei Druck aus der Bevölkerung auch notwendig. „Die Ideen der Bürger sind die Grundlage unserer Politik“ – der „kleinen, aber wichtigen“ Kommunalpolitik.

Hergen Schelling Leitung / Redaktion für den Landkreis Oldenburg
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