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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Politik

„SPD gibt ein gespaltenes Bild ab“

19.12.2019
Betrifft: „Kritik an Ablehnung von Live-Streaming“ (NWZ vom 12. Dezember)

Während die CDU mit ihrem aufstrebenden Fraktionsvorsitzenden Ralf Wessel die politischen Geschicke der Gemeinde souverän einfädelt und die CDU-Fraktion nach außen als eine Einheit präsentiert wird, gibt die SPD kein einheitliches Bild in der Öffentlichkeit ab. Rumort es in der SPD-Fraktion etwa?

Die SPD-Fraktion, bestehend aus elf Mitgliedern, also die größte Fraktion der Gemeinde mit ihrem langjährigen Fraktionsvorsitzenden Werner Brakmann, gibt zurzeit ein gespaltenes Bild ab. Einerseits tut sie sich schwer, überhaupt ihre selbstgesteckten Ziele anzugehen. Andererseits reagiert sie wie eine in die Jahre gekommene Fraktion entweder zu langsam oder zu uneffektiv auf die politischen Geschehnisse der Gemeinde Ganderkesee.

Diese politische Tatsache, dass die SPD nicht ihrem politischen Wählerauftrag, geschweige denn ihrem eigenen politischen Anspruch gerecht werden kann, beruht auf Analyse der Fakten. Zum Beispiel das Abstimmungsverhalten der SPD-Fraktion im Rat zu verschiedenen Entscheidungen (im Jahr 2019), vermerkt im Protokoll des Ratsinformationssystems der Gemeinde, das politische Resultat der SPD-eigenen Anträge (Kreisel an der Westtangente, Livestreaming im Rat, Bebauung Gemeinde Ganderkesee) und nicht zuletzt die zaghafte Öffentlichkeitsarbeit der SPD.

Dadurch wird der Eindruck erweckt, dass die SPD sich in einem politischen Zerwürfnis befindet. Die Gründe dieses Zerwürfnisses mögen vielfältiger Natur sein, könnten aber meiner Meinung nach vor allem daran liegen, dass die SPD-Fraktion einerseits nicht gewillt ist, sich an ihrer Spitze zu erneuern, und andererseits bestehen inhaltliche, ideologische Konflikte, die dem sogenannten „Ganderkeseer Modell“ geschuldet sind. Allerdings steht die SPD-Fraktion unter Zeitdruck, sich zu regenerieren, denn die kommende Legislaturperiode ist zum Greifen nah.

Martin Faqeri Ganderkesee

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