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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Politik

Stapelriede bleibt umstritten

15.06.2006

WARDENBURG Die Fronten scheinen klar. SPD und FWG/FDP plädieren gegen weiteren Ausbau.

Von Werner Fademrecht WARDENBURG - Der Ausschuss für Planung, Umwelt und Entwicklung entscheidet in seiner heutigen Sitzung – Beginn ist um 16 Uhr im Ratssaal – über zwei unabhängige Anträge der SPD und der FWG/FDP-Fraktion. Inhaltlich geht es um das Baugebiet Stapelriede, auf dem zukünftig weitere 80 Häuser entstehen könnten.

Die SPD fordert die unverzügliche Herausnahme der Baufläche aus dem Flächennutzungsplan. Fraktionsvorsitzender Heinz Brigant begründet dies mit Bedenken seiner Fraktion hinsichtlich der Verträglichkeit der Planung mit dem Naturschutz, Problemen bei der verkehrstechnischen Erschließung und dem Widerstand der ortsansässigen Bürger. Diese fürchten nach Angaben des Sprechers der Bürgerinitiative Stapelriede, Horst Theilsiefje, ein erhebliches Anwachsen des Straßenverkehrs und in der Folge einen Ausbau bzw. die Instandsetzung der Straßen unter finanzieller Beteiligung der Altanlieger.

Der von Ratsherr Eckhart Reinert (FWG) für die FWG/FDP-Fraktion gestellte Antrag zielt in die Richtung, die Größe des Baugebietes Stapelriede auf eine Ausbaugröße von etwa 25 Häusern zu beschränken. Die Befürchtungen der Anlieger vom Mühlen-, Brachvogel-, Schulweg und „Am Schlatt“ würden geteilt, so Ratsherr Frank Freese. Der Rest der Stapelriede sollte aus dem Flächennutzungsplan herausgenommen werden.

Nicht einverstanden ist die FWG/FDP-Fraktion bereits im Vorfeld mit der Beschlussvorlage der Verwaltung, die einen abschließenden nichtöffentlichen Beschluss im Verwaltungsausschuss vorsieht. „Nach unserem Kenntnisstand sehen die Niedersächsische Gemeindeordnung und das Baugesetzbuch Änderungen des Flächennutzungsplanes ausschließlich durch den Rat vor“, sagt Freese. Seine Fraktion sehe auch eine „moralische Verpflichtung“, Beratung und Beschluss im Rat herbeizuführen.

Die CDU/Unabhängige/Grüner-Mehrheitsgruppe hat bislang stets die Auffassung der Gemeindeverwaltung unterstützt, dass der Ort Wardenburg eine weitere Wachstumsmöglichkeit benötigt. Das Baugebiet Stapelriede sei im Zuge des 2002 vom Gemeinderat beschlossenen Flächennutzungsplanes als geeignet bewertet worden. Alternative Flächen seien im Wesentlichen aus Gründen des Ortsbildes und Landschaftsschutzes ausgeschieden. Die Zunahme des Straßenverkehrs halte die Verwaltung für zumutbar. Der in Form des Flächennutzungsplanes bestehende Konsens sollte nur auf Grundlage entsprechender Gutachten zu Bevölkerungsprognose und zukünftigem Bauflächenbedarf verlassen werden.

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