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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Politik

UWG will neuen Anlauf nehmen

02.09.2016

Wildeshausen „Ich kann die öffentliche Aufregung der etablierten Parteien über das leider vorerst gescheiterte Bürgerbegehren wegen des Projekts am Marktplatz nicht recht verstehen.“ So hat UWG-Ratsherr Thomas Johannes am Donnerstag die jüngsten Berichte und Leserbriefe zu dem vom Verwaltungsausschuss der Stadt abgelehnten UWG-Antrag kommentiert. Der Skandal sei, dass „das Projekt von CDU, SPD und FDP ohne weitere Diskussion und Aufklärung über die Vor- und Nachteile einfach durchgedrückt worden ist“ und nicht, dass die UWG mit ihrem Ziel, hier die Meinung der Bürger zu erfragen, erfolglos gewesen sei.

„Eine Bürgerbefragung bedeutet mehr Demokratie“, ergänzt UWG-Fraktionsvorsitzender Rainer Kolloge, „daran ist den Mehrheitsparteien aber augenscheinlich nicht gelegen.“

Noch kein Antrag

Bis heute gebe es keinen Antrag der Projektbetreiber auf die von der Ratsmehrheit erteilte Abrissgenehmigung nach § 172 Abs. 2 Baugesetzbuch, so die UWG. Und die Folgen des Projektes seien auch nicht geklärt. Es sei unklar, wie das neue Gebäude genau aussehen soll. Es sei offen, was für ein Geschäft in dem Gebäude angesiedelt werden soll. Es sei nicht geklärt, wie sich die Ansiedlung auf die zahlreichen Leerstände in der Stadt und die Parkplatzsituation auswirkt, wie das Gebäude erschlossen werden kann und was aus den benachbarten Geschäften wird.

Und es sei nach wie vor auch nicht geklärt, welche Folgen sich für das Gildefest ergeben, so Kolloge. „Diese Situation sollten die Bürger vor Augen haben und sich selbst ein Bild über das Projekt machen.“ Aus diesem Grund habe die UWG um die Prüfung der Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens gebeten.

Ein solches Bürgerbegehren strebe die UWG weiterhin an, es solle auf der Grundlage der Auskunft des von der Stadt beauftragten Fachanwaltes soweit und sobald möglich erneut beantragt werden.

Den Vorwurf der Parteien, dass durch eine Bürgerbefragung mögliche Investoren abgeschreckt werden könnten, versteht die UWG Wildeshausen nach eigener Darstellung nicht. Tatsächlich entstehe doch eher der Eindruck, als könne jeder Investor in Wildeshausen unabhängig vom Bürgerwillen machen, was er wolle.

Breite Öffentlichkeit

Ebenso wie es die UWG bei der Kuhtradenquerung und beim alten Hallenbad getan habe, wolle die Partei auch beim Marktplatz eine Entscheidung der breiten Öffentlichkeit. „Das ist nun einmal unser Verständnis von Politik“, sagt Johannes.

Christoph Koopmeiners Wildeshausen/Dötlingen / Redaktion Wildeshausen
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