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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Politik

Bauernmarschweg In Wildeshausen: Anlieger wollen endlich Klarheit

23.05.2019

Wildeshausen Er ist Teil des Wanderwegs Nummer 5 in die Große Wiekau. Über ihn führt der Jakobsweg Richtung Spanien. Er ist aber vor allem eines: reparaturbedürftig, der Bauernmarschweg in Wildeshausen. Ob eine Sanierung der Straße oder ein sogenannter „Erstausbau“ erforderlich ist, darüber diskutieren Anlieger und Stadtverwaltung seit Jahren. Ein erneutes Gespräch im Stadthaus verlief aus Sicht der betroffenen Anlieger wenig zufriedenstellend.

„Wir haben uns über das Gesprächsangebot sehr gefreut“, sagte Michael Melcher, Anlieger des Bauernmarschweges. Dr. Christian von Waldthausen, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, informierte über baugesetzliche Regelungen. Ob die Anlieger zur Kasse gebeten werden, hänge maßgeblich von der Art der Baumaßnahmen ab. Nur eine reine Instandhaltung gehe zu Lasten der Stadt. Im Fall des Bauernmarschweges handele es sich um eine „erstmalige Herrichtung“, erfuhren die Anliegervertreter Philipe Tagher, Axel Hespe und Melcher. In dem Fall müssten die Anlieger 90 Prozent der Gesamtkosten tragen. „Das war für uns ein Schock“, so Melcher.

Aus Sicht der Anlieger ist das Ergebnis enttäuschend. „Wir wollten im Gespräch eine Lösung erarbeiten“, sagte Tagher. Das sei nicht gelungen. Im Gegenteil: Noch immer sei nicht klar, wer überhaupt betroffen ist. Unklar sei ebenfalls der Kostenrahmen. Bei dem Gespräch im Stadthaus seien keine Zahlen genannt worden. 2013 stand eine Summe von 176 000 Euro im Raum. Bei einer Instandsetzung seien es 50 000 Euro.

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Unverständnis zeigen die Anlieger zudem über den Verfahrensweg: 2017 stand die Straße auf der Prioritätenlisten für einen Ausbau. Ein Jahr später folgte die Kehrtwende und die Politik entschied am 22. Februar 2018, den Bauernmarschweg ins Instandsetzungsprogramm aufzunehmen. Eine für November 2018 geplante Anliegerversammlung wurde kurzfristig abgesagt, weil die Verwaltung noch Klärungsbedarf sah.

Nicht allein Anlieger nutzen den Weg, der von der Glaner Straße abzweigt: Schwere Fahrzeuge des Bauhofes fahren nahezu täglich zum ehemaligen Kompostplatz, haben die Nachbarn beobachtet. Zudem gebe es starken Verkehr in Richtung Skateranlage, zu den Plätzen im Krandel und zum Fischerheim, das am Sonntag übrigens auch wieder Wahllokal ist. Nach Auskunft des Fachanwalts würden aber weder die Skateranlage noch das Bauhof-Gelände bei der Berechnung der Anliegerbeiträge berücksichtigt.

Fachbereichsleiter Hans Ufferfilge erklärte auf Anfrage, in Sachen Bauernmarschweg gebe es unterschiedliche Ratsbeschlüsse. Daher würden sich die Gremien nach der Sommerpause noch einmal grundsätzlich mit dem Thema befassen. Ob es dann zu einer „erstmaligen Erschließung“ kommt, bleibe abzuwarten. Ufferfilge zufolge werde sich der Rat dann auch Gedanken darüber machen müssen, ob die Straße bis zur alten Grünabfalldeponie erschlossen werde. Sollte kein Befreiungsbeschluss von den Festsetzungen des Bebauungsplanes erfolgen, müsste diese Fläche bei der Kostenberechnung berücksichtigt werden.

Bauausschuss-Vorsitzender Hartmut Frerichs sagte, er könne sich auch vorstellen, dass für den Bauhof ein anderer Platz gefunden werde. Der SPD-Mann empfahl ebenfalls, die neue Prioritätenliste abzuwarten. Für den Fall, dass es bei einem „Erstausbau“ bleiben sollte, sicherte Ufferfilge zu, dass die Anwohner „von Anfang an“ in die Bauplanungen eingebunden werden.

Stefan Idel Redakteur / Landespolitischer Korrespondent
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