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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Politik

Landkreis entschuldet sich weiter

11.11.2017

Wildeshausen Normalerweise kennt Kreiskämmerer Reiner Fürst die Zahlen seines Haushaltes mehr oder weniger auswendig. Doch beim Entwurf für nächstes Jahr nimmt er lieber das DIN A4 große und gut drei Zentimeter dicke Zahlenwerk zur Hand; denn im Haushalt 2018 ist etwas durcheinandergewirbelt. Das hängt mit dem Flüchtlingszustrom und der Erstattung der Kosten vom Land zusammen. Sie werden nämlich nicht im selben Jahr zurückgezahlt, sondern zeitversetzt. Somit weist der Entwurf des Kreishaushaltes in Teilen ein mehrere Millionen großes Defizit aus. Doch 2019 seien die Zahlen wieder bereinigt und der Kreishaushalt wieder „sauber“ – und auf einem guten Weg. In diesem Fall müsse halt jahresübergreifend gedacht werden, so Fürst.

Eckdaten des Kreishaushaltes

Der Entwurf des Kreishaushaltes 2018 weist im Ergebnishaushalt Erträge von knapp 228 Millionen Euro aus und Aufwendungen von knapp 220 Millionen, im Finanzhaushalt Einzahlungen von 222 Millionen und Auszahlungen von knapp 228 Millionen.

Der Kreishaushalt ist mit einer Kreisumlage von 38 Punkten kalkuliert. Ein Punkt sind 1,2 Millionen Euro. Die Kreisumlage ist das Geld, das die Kommunen an den Kreis zahlen. Im Vorjahr betrug die Kreisumlage 39 Punkte.

Die Verschuldung des Kreises wird auch 2018 abgebaut. Sie soll Ende dieses Jahres 19,29 Millionen Euro betragen, Ende 2018 rund 18 Millionen.

Im Jahr 2016 habe der Landkreis durchschnittlich 1517 Asylbewerber versorgt, dieses Jahr seien es 680 und nächstes Jahr etwa 500. Angesetzt waren 10 000 Euro pro Flüchtling. Der Landkreis habe Kosten von 11 192 Euro pro Person gehabt.

„Die Flüchtlingssituation hat viel Energie und Aufwand gekostet“, sagte Landrat Carsten Harings am Freitag, als er zusammen mit seinem Kämmerer die Eckdaten des Mitte September fertiggestellten Haushaltsentwurfes darlegte. „Die Bürger im Landkreis Oldenburg haben in Spitzenzeiten 2000 Menschen versorgt. Das ist ruhig und erfolgreich gelungen“, meinte Harings und dankte noch einmal allen Helfern. Er betonte, dass die Versorgung der Flüchtlinge für den Landkreis keine Extrakosten bedeutete, alle geplanten Investitionen hätten realisiert werden können. „Der Landkreis hat wegen der Aufnahme von Flüchtlingen nicht zurückstecken müssen. Es hat einen fairen Interessensausgleich zwischen Bund, Land und Kommunen gegeben.“ Auch für die Flüchtlinge, die als Asylbewerber anerkannt seien und nach dem Sozialgesetzbuch II unterstützt würden, erhalte der Landkreis eine erhöhte Erstattungsquote.

Harings und Fürst betonten, dass der Haushaltsentwurf von Mitte September bis zum Finanzausschuss am 28. November ein dynamischer Prozess sei. Das sei in jeder Fachausschusssitzung zu merken. Der Landkreis sei gespannt, was nach der jüngsten Steuerschätzung für die Region herausspringe.

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