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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Politik

Uneinigkeit bei „Zukunft Stadtgrün“

11.05.2018

Wildeshausen „Entweder gehen wir diesen Weg oder wir gehen ihn nicht.“ Bildungs-, Sport- und Kultur-Fachbereichsleiter Hans Ufferfilge fand in der Sitzung des Wildeshauser Stadtrates am Dienstagabend im historischen Rathaussaal klare Worte. Es ging um die Anmeldung beim Städteförderprogramm des Landes „Zukunft Stadtgrün“. Letztlich hat der Rat dem Beschluss bei einer Gegenstimme und fünf Enthaltungen zugestimmt. Dem vorausgegangen war aber eine zähe Diskussion.

Lob und Kritik

Die Entscheidung, die am Ende zählte: Die Stadt Wildeshausen stellt einen Förderantrag für „Zukunft Stadtgrün“. Am 1. Juni läuft dafür die Bewerbungsfrist ab. Bestandteil des Beschlusses ist das ISEK (integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept) „Wallanlagen“. Das bedeutet, dass durch die Förderung die denkmalgeschützten Wallanlagen im Fokus stehen. Das Geld soll in die denkmalgeschützten Gebäude an der „Herrlichkeit“ und ins Urgeschichtliche Zentrum (altes Feuerwehrhaus) fließen. In diese Projekte würden ab 2019 für acht Jahre neun Millionen Euro gesteckt Sechs Millionen kommen aus dem Förderprogramm, drei Millionen muss die Stadt übernehmen.

CDU-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Sasse forderte die Änderung, dass die Finanzierung der Kostenübernahme erst gesichert sein sollte, bevor Wildeshausen den Antrag für die Förderung stellt. Der allgemeine Vertreter des Bürgermeisters, Thomas Eilers, erklärte, dass die geprüfte Finanzierbarkeit Voraussetzung für den Antrag sei.

Lobende Worte kamen von Evelyn Goosmann (SPD): „Es ist eine Chance für Wildeshausen, sich weiterzuentwickeln.“ Bürgermeister Jens Kuraschinski sprach vom „idealen Zeitpunkt“. In dieselbe Kerbe schlug UWG-Fraktionsvorsitzender Rainer Kolloge. „Das Projekt hat für Wildeshausen nur Vorteile.“ Diese Euphorie konnte FDP-Fraktionsvorsitzender Marko Bahr nicht teilen. Er beantragte, die Entscheidung um ein Jahr zu schieben. Seine Begründung: Die Stadt könne nicht sagen, dass sie kein Geld für Schulen habe, wohl aber für solch ein Förderprojekt. Auch Jens-Peter Hennken (CDW) sprach sich dafür aus, das Vorhaben zu schieben. Kolloge hielt dagegen: Im Dezember hatte der Rat zugestimmt, 250 000 Euro für eine Drainage und Flutlichtanlagen auf den Krandelplätzen bereitzustellen. Wenn solch eine Finanzierung möglich sei, könne das Förderprogramm auch kein Problem darstellen. Bahrs Antrag wurde bei fünf Ja-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt.

Weitere Fragen kamen auf: Was, wenn die neun Millionen Euro für die geplanten Projekte nicht ausreichen? Können Teile wieder herausgenommen werden, ohne das Projekt zu gefährden? Ob es möglich wäre, das finanzielle Volumen im Extremfall zu reduzieren?

„Zeitschiene einhalten“

Ufferfilge erklärte, dass die Stadt mit den neun Millionen Euro auskommen müsse. Die einzelnen Projekte würden noch im Detail besprochen. Zum Vorschlag, den Beschluss zu schieben, stellte er klar: „Wir haben eine Zeitschiene einzuhalten. Gehen Sie nicht davon aus, dass sich das Ministerium dann noch mal ernsthaft mit unserem Antrag auseinandersetzen wird.“

Verena Sieling
Wildeshausen
Redaktion Wildeshausen
Tel:
04431 9988 2708

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