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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Politik

CDU-Ratsfraktion bricht auseinander

11.04.2018

Wildeshausen Paukenschlag in der Wildeshauser Kommunalpolitik: Gudrun Brockmeyer, Bernhard Block, Stefan Brors und Stephan Rollié verlassen die zehnköpfige Ratsfraktion der CDU. Das Quartett kritisiert massiv den Führungsstil des Fraktions- und Stadtverbandsvorsitzenden Wolfgang Sasse.

Schon in der Debatte um die Situation an den Wildeshauser Grundschulen wurde der Riss in der Fraktion offenkundig. In der Ratssitzung am 5. Februar, in der über einen Antrag an den Kreis zur Rückübertragung der Hunteschule entschieden wurde, sprachen sich mehrere Fraktionsmitglieder in persönlichen Erklärungen gegen einen Tausch der Liegenschaften Hunteschule und der Grundschule St. Peter aus.

In der Fraktionssitzung am Montagabend kam es dann zum Knall: Nach NWZ-Informationen forderte Stephan Rollié den Fraktionschef zum Rücktritt auf. Als Sasse dem nicht nachkam, stellte Bernhard Block den Antrag auf Abwahl. Sasse unterlag mit 4:6 Stimmen, blieb unter Hinweis auf die Fraktionssatzung, die eine Zwei-Drittel-Mehrheit vorsieht, aber im Amt. Daraufhin kündigten Brockmeyer, Block, Brors und Rollié ihren Rückzug aus der Fraktion an.

In einer Pressemitteilung begründet das Quartett seinen Rückzug mit dem Vertrauensverlust gegenüber Wolfgang Sasse. Weiter heißt es: „Nicht ein einzelner Vorfall hat dazu geführt, die CDU-Fraktion nun zu verlassen. Es ist die Summe aus vielen Punkten, die in der Art der Entscheidungsfindung über die Zukunft im Wildeshauser Grundschulbereich ihren Höhepunkt gefunden hat. Wenn das Gefühl da ist, nur noch manipuliert und ferngesteuert zu werden, sollte man Konsequenzen ziehen.“

Brockmeyer, Block, Brors und Rollié schreiben, die Arbeit in der Fraktion wie in den Ausschüssen und im Rat „sollte sich sachorientiert den Herausforderungen, die auf unsere schöne Stadt zukommen, stellen“. Eine offene, ehrliche Diskussionskultur, bei der alle Fakten auf den Tisch kommen und jede Meinung gleiches Gewicht erhält, sei Voraussetzung für demokratisches Handeln. Der Fraktionsvorsitzende sei derjenige, der die demokratische Meinungsbildung innerhalb der Fraktion zusammenführt und mit anderen Fraktionen und der Verwaltung kommuniziert. „Nicht seine persönliche Meinung, sondern die Meinung der Fraktion steht dabei im Vordergrund“, so die vier CDU-Mitglieder. Sasse habe diese Ansprüche an die Arbeit eines Fraktionschefs „schon seit längerer Zeit nicht mehr erfüllt“.

Sasse selbst, der seit 2011 die Fraktion führt, wollte sich auf NWZ-Anfrage nicht näher äußern: „Kein Kommentar!“

Brockmeyer, Block, Brors und Rollié schreiben, Sasse hätte den Austritt aus der Fraktion verhindern können, indem er seine politischen Ämter in der Stadt niederlegt. „Dazu war er leider nicht bereit.“ Die Vierergruppe will in der CDU bleiben und in einer neuen Fraktion kommunalpolitisch arbeiten. „Auch können wir uns eine Rückkehr in die CDU-Fraktion unter einem neuen Fraktionsvorsitzenden gut vorstellen.“ Die Niederlegung der Ratsmandate komme nicht in Frage, weil man sich den Wählern verpflichtet fühle.

Auch CDU-Ratsherr Jens-Peter Hennken hatte für die Abwahl Sasses gestimmt, will aber in der Fraktion bleiben. Er sagte der NWZ: „Ich hoffe, wir finden wieder zusammen.“ Auf die Frage, ob er selbst als Fraktionschef kandidieren wolle, sagte Hennken: „Diese Frage stellt sich nicht.“

Stefan Idel
Redaktionsleitung
Redaktion Wildeshausen
Tel:
04431 9988 2701

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