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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Politik

CDW-Fraktion gegen „Schlammschlacht“

02.05.2018

Wildeshausen Angefeindet wurden sie nicht für ihren Austritt aus der CDU-Ratsfraktion. Im Gegenteil: „Die klassischen CDU-Wähler haben das durchweg positiv aufgenommen“, sagt Gudrun Brockmeyer. Und Stephan Rollié meint: „Wir fühlen uns saugut.“ Auf keinen Fall werde man sich auf eine „Schlammschlacht“ einlassen.

Brockmeyer, Rollié, Bernhard Block und Stefan Brors haben kürzlich die CDU-Fraktion verlassen und (wie berichtet) die Fraktion „Christliche Demokraten für Wildeshausen“ (CDW) gegründet. In der Sitzung am Dienstag, 8. Mai, will der Stadtrat den Fraktionsstatus feststellen und die Ausschüsse neu besetzen. Für einen Sitz im nicht-öffentlichen Verwaltungsausschuss will die CDW Bernhard Block nominieren. „Uns kommt es aber nicht auf tolle Ausschüsse an“, sagt Fraktionsvorsitzender Rollié am Montag bei einem Pressegespräch. „Wir wollen gute Politik für Wildeshausen machen.“ So wolle die CDW etwa das Industriegebiet Wildeshausen-West voranbringen.

Vor allem die Unzufriedenheit mit dem Führungsstil von CDU-Fraktionschef Wolfgang Sasse hat die vier Kommunalpolitiker bewogen, ihrer Fraktion den Rücken zu kehren. „In den Fraktionssitzungen haben wir uns nur noch mit uns selbst beschäftigt“, erklärt Rollié. Inhalte seien im „Schnellverfahren“ abgehandelt worden. Das „Fass zum Überlaufen“ gebracht habe die Entscheidung des Rats, einen Tausch der Hunteschule (Förderschule Lernen) mit der St.-Peter-Schule anzustreben. Die Info-Veranstaltung der Stadt vor der Ratssitzung sei viel zu kurzfristig gewesen. „Sasse meinte, wir sollten Ruhe bewahren. Er hat dann aber auf eine schnelle Entscheidung gedrängt“, schildert Rollié den Ablauf. „Wir hatten massiv das Gefühl, dass wir nur bestimmte Infos bekommen sollten.“ Einen „demokratischen Prozess“ habe es vor dem Schul-Votum nicht gegeben. Nachdem die beantragte Abwahl Sasses in der CDU-Fraktion gescheitert war, gingen die vier Ratsmitglieder und gründeten die CDW-Fraktion. Nach wie vor möchten sie in die CDU-Fraktion zurückkehren, wenn die Voraussetzungen dafür vorliegen. Künftig wolle man mit der CDU-Fraktion inhaltlich gut zusammenarbeiten, zumal in der Vergangenheit „zu 95 Prozent“ gemeinsame Entscheidungen getroffen wurden, sagt Rollié.

Nicht ausgeschlossen, dass auf das Quartett ein Parteiausschlussverfahren zukommt. Das habe der CDU-Stadtverband, der am 9. Mai zu einer Versammlung zusammenkommt, zu entscheiden. Noch liegt kein entsprechender Antrag vor, wie CDU-Kreisvorsitzender Dirk Vorlauf auf Anfrage bestätigt. In der CDW-Fraktion würde man das nicht verstehen: „Wir sind von ganzem Herzen CDU-ler“, sagt Brors. Sollte es tatsächlich zu einem Ausschlussverfahren kommen, wolle man freiwillig die CDU-Verlassen, kündigt Rollié an.

Stefan Idel
Redaktionsleitung
Redaktion Wildeshausen
Tel:
04431 9988 2701

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