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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Politik

Einladung der CDU-Parlamentarier bleibt ungenutzt

28.01.2019

Wildeshausen Der Konflikt innerhalb der Wildeshauser CDU mit der Abspaltung der CDW-Fraktion (Christliche Demokraten für Wildeshausen) beschäftigt die Partei schon seit Frühjahr 2018. Am Montag vor einer Woche wollten die CDU-Bundestagsabgeordnete Astrid Grotelüschen und der CDU-Landtagsabgeordnete Karl-Heinz Bley noch einmal alle Beteiligten an einen Tisch holen. Doch Vertreter des Stadtverbandes um den Vorsitzenden Wolfgang Sasse erschienen nicht – und damit war das Tischtuch endgültig zerschnitten.

„Wir sehen keinen Sinn mehr darin, für eine Gemeinschaft zu kämpfen, die nicht einmal auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Astrid Grotelüschen und des Landtagsabgeordneten Karl-Heinz Bley dazu bereit war, mit uns über Lösungsmöglichkeiten zu sprechen“, heißt es in einer Erklärung von Stephan Rollié, hinter der auch Bernhard Block, Gudrun Brockmeyer, Stefan Brors und Frank Stöver stehen. Sie erklärten ihren Austritt aus der CDU und kamen damit dem möglichen Parteiausschluss zuvor, der am Freitagabend beim Ausschlussverfahren vor dem CDU-Parteigericht zu erwarten gewesen wäre.

Der Kreisvorstand um den Vorsitzenden Dirk Vorlauf hatte auf Initiative des CDU-Stadtverbandes Wildeshausen den Antrag auf Ausschluss aus der Partei gestellt. Der Termin wurde kurzfristig abgesagt, da er durch den Austritt der fünf Personen hinfällig geworden war.

Die CDW-Mitglieder machen ihren Entschluss am Führungsstil von Sasse fest. „Wir haben das Vertrauen in die CDU-Ratsfraktion und insbesondere Wolfgang Sasse als Vorsitzenden endgültig verloren“, heißt es: „Da die CDU-Fraktion unter Führung des Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Sasse bislang jedes klärende Gespräch abgelehnt und auch deutlich erklärt hat, dass sie niemanden von der CDW wieder in die CDU-Fraktion aufnehmen würde, haben wir uns am Donnerstag schweren Herzens dazu entschlossen, aus der CDU auszutreten.“

Rollié schreibt, dass man sich lange Zeit zurückgehalten habe „und die Dinge, die uns veranlasst haben, aus der CDU-Fraktion auszutreten, nicht öffentlich breitgetreten hat. Und das mit voller Absicht, um der CDU nicht zu schaden und einer Aussprache mit der CDU-Fraktion keine Steine in den Weg zu legen. Wir wollten zu jeder Zeit wieder eine gemeinsame Fraktion, nur nicht unter dem Vorsitz von Wolfgang Sasse, da sich dieser in vielfacher Hinsicht in einer Art und Weise verhalten hat, die für die zuerst handelnden vier Personen, Stephan Rollié, Bernhard Block, Gudrun Brockmeyer und Stefan Brors, nicht mehr hinnehmbar war.“

Frank Stöver und Jens-Peter Hennken seien dann nach kurzer Zeit zur CDW gestoßen, weil Sasse beiden in einer E-Mail geschrieben habe: „Beschlüsse des Fraktionsvorstandes sind verbindlich und werden akzeptiert. Wenn jemand das nicht akzeptieren möchte/kann, sollte er seine persönlichen Konsequenzen ziehen und auf eine weitere Zusammenarbeit in der CDU-Fraktion verzichten.“

Die Ratsmitglieder seien gewählt worden, „um für Wildeshausen zu arbeiten und nicht, um uns über lange Zeit mit uns selbst zu beschäftigen“, so Rollié. Der Parteiaustritt gebe die Möglichkeit eines baldigen Wiedereintritts, sobald die Voraussetzungen hierfür geschaffen worden seien. Das zielt auf den Vorsitzenden Sasse.

Der Stadtverband verwies auf Nachfrage auf eine Stellungnahme, die am Dienstagabend erfolgen solle.

Ulrich Suttka Stv. Redaktionsleitung, Großenkneten/Dötlingen / Redaktion Wildeshausen
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