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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Politik

2,5 Millionen Euro vom Land für Schulsanierungen

24.02.2018

Wildeshausen /Landkreis Die Stadt Wildeshausen sowie die Gemeinden Ganderkesee, Harpstedt, Hatten und Hude erhalten künftig tatkräftige Unterstützung bei der baulichen Sanierung ihrer Schulen. Aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes fließen insgesamt 2,524 Millionen Euro in den Landkreis.

Wie die Bundestagsabgeordnete Astrid Grotelüschen (CDU) sowie die Landtagsabgeordneten Axel Brammer (SPD) und Karl-Heinz Bley (CDU) am Freitag mitteilten, erhalten die Länder insgesamt 3,5 Milliarden Euro für die Modernisierung der Schul­infrastruktur – rund 289 Millionen Euro davon fließen nach Niedersachsen. „Das Land hat sich verpflichtet, die Bundesmittel in voller Höhe weiterzugeben und sie auf die Kreise und Gemeinden zu verteilen. Hier spielen verschiedene Faktoren eine Rolle – vor allem die kommunalen Steuereinnahmen, aber auch Schüler- und Arbeitslosenzahlen sowie die Höhe der aufgenommenen Kassenkredite“, erklärte Bley.

Diese fünf Kommunen profitieren von dem Programm: Ganderkesee mit 396 050 €Euro, Harpstedt (118 815 €Euro), Hatten (364 746 €Euro), Hude (194 782 €Euro) und die Stadt Wildeshausen (310 100 €Euro). Für den Landkreis Oldenburg als Schulträger seien 1,139 Mio. Euro vorgesehen. Mit dem Geld können unter anderem Schulgebäude saniert werden. „In Niedersachsen ermöglichen wir zudem, die Mittel auch für die Modernisierung der IT-Infrastruktur in Schulen einzusetzen – damit zeigt die neue Landesregierung, wie wichtig ihr die Digitalisierung ist“, betonte Bley.

Brammer und Bley kündigten an, dass die Regierungsfraktionen aus SPD und CDU schnell die rechtlichen Voraussetzungen schaffen wollen, damit Kreis und Gemeinden bereits ab Sommer in den Genuss der Fördermittel kommen. Laut Brammer können Förderanträge unmittelbar nach der Verabschiedung des Gesetzes beantragt werden.

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