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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Politik

„Ausschlafen und wieder sprechen“

21.11.2017

Wildeshausen /Landkreis Überrascht vom jähen Scheitern der „Jamaika-Gespräche“ zwischen Union, FDP und Grünen zeigten sich die heimischen Bundestagsabgeordneten. Sie sei „enttäuscht und wütend“, sagte die CDU-Abgeordnete Astrid Grotelüschen aus Ahlhorn.

Mit der Wahl vor zwei Monaten habe die CDU ein Mandat vom Wähler bekommen. „Es liegen ausreichend Aufgaben vor uns: Bildung, Migration, Digitalisierung, Ärztemangel, Stabilität bei Finanzen, Europa“, so Grotelüschen. Auch sie wolle „keine Einigung um jeden Preis“. Trotzdem müsse es unter Demokraten möglich sein, ziel- und sachorientiert zu handeln. Grotelüschen: „Wir können doch nicht so lange wählen, bis das Ergebnis passt! Ich gehe davon aus, dass es Neuwahlen geben wird. Eine Minderheitsregierung wäre aus meiner Sicht unverantwortlich.“

Die SPD steht weiterhin nicht für eine Fortsetzung der Großen Koalition im Bund bereit. „Wir haben in der Großen Koalition zwar vieles durchsetzen können. Aber leider wurde das vom Wähler nicht honoriert“, sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag. Sie riet den Teilnehmern der „Jamaika-Runde“, auszuschlafen „und dann noch einmal miteinander zu reden“. Union, FDP und Grüne seien in der Pflicht, sich zu einigen. Hier gehe es nicht um parteipolitisches Kalkül. Von einer Neuwahl verspricht sich Mittag keine wesentliche Änderung der Ausgangslage. „Glaubt man den Demoskopen, wäre das Ergebnis ähnlich“, so die Delmenhorster SPD-Abgeordnete.

Die FDP hatte in der Nacht zu Montag das Ende der Jamaika-Gespräche verkündet. Dabei ging es auch „um die eigene Glaubwürdigkeit“, so der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Dürr (Ganderkesee) im NWZ-Interview. „Wir hätten gern eine gemeinsame Regierung gebildet, aber es ist besser, in eine Regierung nicht einzutreten, als falsch zu regieren. Das hätten unsere Wähler nicht verstanden.“

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