• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Politik

CDU lehnt Zusammenarbeit mit CDW ab

16.05.2018

Wildeshausen Wochenlang hat der CDU-Stadtverband zum Austritt von sechs Mitgliedern aus der Wildeshauser CDU-Ratsfraktion und der Neugründung der Fraktion „Christliche Demokraten für Wildeshausen“ (CDW) geschwiegen. Nun liegt ein Vorstandsbeschluss vor. „Es gab und gibt keine Zusammenarbeit zwischen der CDU und der CDW“, so der CDU-Stadtverband in einer Mitteilung. Zugleich fordert er die CDU-Ratsherren Stefan Brors und Bernhard Block auf, ihre Ratsmandate zurückzugeben, weil sie nur über die CDU-Liste in den Rat einziehen konnten.

Gudrun Brockmeyer, Bernhard Block, Stefan Brors und Stephan Rollié haben (wie berichtet) Anfang April die CDU-Ratsfraktion verlassen – vornehmlich aus Verärgerung über den Führungsstil des Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Sasse. Unmittelbar vor der Ratssitzung am vergangenen Dienstag schlossen sich auch die CDU-Ratsherren Jens-Peter Hennken und Frank Stöver der CDW an.

Streit um Schultausch

CDW-Fraktionschef Rollié hatte gleichwohl betont, zu 95 Prozent seien in der alten CDU-Fraktion gemeinsame Beschlüsse gefasst worden. Der CDU-Stadtverbandsvorstand erklärt den „Sinneswandel“ so: Bereits in der Ratssitzung am 5. Februar, in der es um einen möglichen Tausch der Liegenschaften Hunteschule (Förderschule Lernen) und der Grundschule St. Peter ging, habe Rollié eine „Verschwörungstheorie“ öffentlich vorgetragen. Er befürchtete, dass es letztlich darum gehe, der Schule katholischen Bekenntnisses zu schaden. Auch in der Fraktionssitzung am 19. Februar habe Rollié seine Unzufriedenheit vorgetragen und gefordert: Entweder Fraktionschef Sasse trete zurück oder er verlasse die Fraktion. Nach einer Bedenkzeit haben Rollié, Brockmeyer, Brors und Block die CDU-Fraktion verlassen.

In der Erklärung des CDU-Stadtverbands heißt es, Sasse habe nicht – wie kolportiert – an seinen Ämtern festhalten wollen, sondern einer Mentalität à la „Wenn Du das nicht machst, dann mache ich...“ entgegentreten wollen. „Ich klebe nicht an Posten“, betonte der 71-Jährige. Es gehe um die Umsetzung des Wählerwillens. Nach wie vor setzt Sasse, der auch CDU-Stadtverbandsvorsitzender ist, auf einen sachlichen Meinungsaustausch.

Die Erklärung des CDU-Stadtverbandsvorstands wurde Sasse zufolge einstimmig gefasst. Zugleich betonte er gegenüber der NWZ: „Es gibt keinen Fraktionszwang!“ Daher habe man die Abstimmung im Rat in Sachen Grundschulen jedem frei gestellt.

Parteiausschluss droht

Sasse meint, der Wechsel von Hennken und Stöver zur CDW sei auch unter taktischen Gesichtspunkten erfolgt. Dort erhielten sie die geforderten Ausschussplätze. So sitzen Hennken und Block nun als CDW-Vertreter im nicht-öffentlichen Verwaltungsausschuss. Stefan Brors (CDW) hat den Vorsitz des Schulausschusses übernommen. Nach Ansicht des CDU-Stadtverbandes werde durch die Abspaltung der Wählerwille nicht respektiert. Es gebe eine „moralische Verpflichtung“, dass Block und Brors ihre Listenmandate an die CDU zurückgeben.

Nach NWZ-Informationen hat der Wildeshauser Stadtverbandsvorstand einstimmig ein Parteiausschlussverfahren gegen die sechs CDW-Ratsvertreter beantragt. Da es sich um eine konkurrierende Fraktion zur CDU handele, sei das „die logische Folge“.

Stefan Idel
Redaktionsleitung
Redaktion Wildeshausen
Tel:
04431 9988 2701

Weitere Nachrichten:

CDU | Förderschule Lernen

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.