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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Politik

CDW-Mitglieder dürfen zur CDU-Sitzung

23.10.2018

Wildeshausen Das CDU-Kreisparteigericht hat die vorläufige Einschränkung der Mitgliederrechte der fünf Wildeshauser Christdemokraten, die im Stadtrat eine eigene CDW-Fraktion bilden, aufgehoben. Das bestätigte am Montag CDU-Kreisvorsitzender Dirk Vorlauf der NWZ. Damit dürfen Stephan Rollié, Bernhard Block, Gudrun Brockmeyer, Stefan Brors und Frank Stöver nun doch an der nicht-öffentlichen Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbandes am Mittwoch, 24. Oktober, teilnehmen.

Im Mittelpunkt der Versammlung um 19.30 Uhr im Hotel Wildeshauser Hof stehen laut Tagesordnung Informationen zum Parteiausschlussverfahren gegen eben diese fünf ehemaligen CDU-Fraktionsmitglieder. Informiert wird über die Rechtslage, die Zusammenfassung der Entwicklung in diesem Jahr und den Stand des Verfahrens.

„Die Einladung an die betroffenen Personen geht am Dienstagmorgen in die Post“, sagte CDU-Stadtverbandsvorsitzender Wolfgang Sasse. Zunächst sei an sie keine Einladung ergangen, weil ihre Mitgliedsrechte eingeschränkt gewesen seien. Im Zusammenhang mit dem laufenden Parteiausschlussverfahren hatte der CDU-Kreisvorstand entsprechend der Bundesstatuten die Mitgliederrechte der fünf Kommunalpolitiker beschnitten. „Das Kreisparteigericht hat die Beschränkung der Mitgliederrechte nun wieder aufgehoben und das schriftlich mitgeteilt“, erklärte Vorlauf.

In einer E-Mail habe er das sofort dem CDU-Stadtverbandsvorsitzenden und den fünf betroffenen Personen mitgeteilt. Die schriftliche Mitteilung folge auf dem Postweg. Ob die Entscheidung des Kreisparteigerichts ein Signal gegen einen möglichen Parteiausschuss sei, vermochte Vorlauf nicht zu deuten.

Im Übrigen haben auch Ex-Bürgermeister und Ehrenbürger Manfred Rollié sowie der ehemalige Ratsvorsitzende und Beiratsmitglied des CDU- Vorstandes, Uwe Leinemann, keine Einladung zur CDU-Mitgliederversammlung erhalten. „Beide haben erklärt, ihre Parteimitgliedschaft ruhen zu lassen“, so Sasse. „Deshalb wurden sie auch nicht eingeladen.“

Christoph Koopmeiners Wildeshausen/Dötlingen / Redaktion Wildeshausen
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