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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Politik

Im besten Fall 2,78 Millionen Euro Defizit

23.08.2017

Wildeshausen Die Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (StEM) vor Bargloy liegt hinter den Erwartungen zurück. „In den Jahren 2008 und 2009 lief fast gar nichts“, erklärte der städtische Wirtschaftsförderer Claus Marx. Derzeit liege das Defizit bei rund 6,7 Millionen Euro.

Auf Wunsch der Politik legte die Verwaltung eine Zwischenbilanz der Baumaßnahme im zuständigen Ausschuss für Stadtentwicklung, Fremdenverkehr, Sport und Kultur vor. Die CDU-Fraktion sowie CDU-Ratsherr Jens-Peter Hennken hatten beantragt, dass nicht nur die aktuelle finanzielle Situation dargestellt wird, sondern auch Aussagen zur künftigen Entwicklung getroffen werden.

Bürgermeister Jens Kuraschinski stellte klar, dass vor dem Hintergrund des Millionendefizits der Bau einer Schule oder eines Kindergartens in der StEM nicht darstellbar sei.

Marx erläuterte die Kostenentwicklung: So gingen die Planer 2002 von Planungskosten in Höhe von 1,465 Mio. Euro aus. Diese Summe – genau: 1,433 Mio. Euro – wurde bereits erreicht. Für verbleibende Maßnahmen dürften noch 686 152 Euro fällig werden, so Marx. Bei Grunderwerb, Begrünung und Ausgleichsflächen seien 15,29 Mio. Euro angesetzt worden. Bislang wurden 7,06 Mio. Euro fällig. Mehr als 10,3 Mio. Euro dürften noch anfallen. Bei den Baukosten – 2002 deutlich geringer kalkuliert – dürfte man bei 28,5 Mio. Euro landen.

In die 15 Jahre alte Schätzung eingerechnet ist unter anderem die Verlegung der Hochspannungsleitung, die mit 2,26 Mio. Euro zu Buche schlagen würde. Auf Nachfrage erklärte Marx, dass dies aus städteplanerischer Sicht nicht zwingend erforderlich sei.

Unterm Strich sollte für die StEM 44,53 Mio. Euro an Kosten anfallen, so die Planung 2002. Die Einnahmen sollten in gleicher Höhe liegen. Bis dato wurden insgesamt 22,43 Mio. Euro ausgegeben. Dem stehen aber Einnahmen von nur 15,73 Mio. Euro gegenüber. Auf Basis der heutigen Daten geht die Verwaltung von Kosten in Höhe von 52,12 Mio. Euro aus. Mit Einnahmen von 49,83 Mio. Euro stünde im „besten Falle“ ein Defizit von 2,78 Mio. Euro zu buchen.

Auch den ungünstigsten Fall („Worst Case“) deutete Marx an: ein Minus von 36,39 Mio. Euro. Dies würde aber nur dann eintreffen, wenn die Stadt alle Maßnahmen (also auch Schulneubau oder Bau der Umgehungsstraße) umsetzen, aber keine Einnahmen mehr aus Grundstücksverkäufen erzielen würde. Das sei aber äußerst unwahrscheinlich. Auf ein Zeitfenster bis zum Abschluss der Entwicklungsmaßnahme wollte sich der Wirtschaftsförderer nicht festlegen lassen. Nur soviel: „Wir sollten weitermachen, um das Defizit abzubauen.“

Der Ausschuss nahm die Zahlen zur Kenntnis.

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