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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Politik

Große Baustellen bei medizinischer Versorgung

06.11.2018

Wildeshausen Um stark diskutierte Themen ging es am Montag beim Rechts- und Verfassungsausschuss des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB). Circa 20 Mitglieder tagten im Wildeshauser Feuerwehrhaus. Begrüßt wurden sie vom Wildeshauser Bürgermeister Jens Kuraschinski.

Bei einem Tagesordnungspunkt setzten sich die Mitglieder mit der medizinischen Versorgung in Niedersachsen auseinander. „Da gibt es große Baustellen, die es zu bearbeiten gilt“, sagte Ausschussvorsitzender Jörg Warncke aus Lachendorf. „Es gibt Unterschiede in den einzelnen Regionen Niedersachsens. Das kann nicht einheitlich behandelt werden“, so Warncke. Lösungen müssten regional angepasst sein. Die Landesverfassung sieht vor, dass die Regierung sich die gesammelten Meinungen des NSGB anhört, bevor Veränderungen im Kommunalverfassungsgesetz vorgenommen werden. Somit können Gemeinden sich aktiv in die Gesetzgebung einbringen und Initiativen voranbringen.

Ein weiter Punkt war der Wegfall des geplanten kommunalen Investitionsprogramms. Das sorgte für großes Missfallen im Bund, wie Oliver Kamlage, NSGB-Mitarbeiter in der Geschäftsstelle in Hannover, mitteilte. „Das Programm war mit einer Milliarde Euro geplant und wurde nun nicht aufgelegt“, so Kamlage.

Der Rechts- und Verfassungsausschuss tagt zweimal im Jahr und soll dem Austausch der Anwesenden dienen, die aus ganz Niedersachsen kommen. Der Bund hat circa 400 Mitglieder.

Nach der Sitzung führte der zukünftige Ortsbrandmeister Lutz Ertelt die Teilnehmer durch die neue Feuerwache an der Krandelstraße.

Nathalie Langer Volontärin, 2. Ausbildungsjahr / NWZ-Redaktion
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