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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Politik

Villa Knagge In Wildeshausen: Bürgermeister und Politik widersprechen Hennken

26.02.2019

Wildeshausen Mit Verwunderung und Erstaunen haben Bürgermeister Jens Kuraschinski und die Spitzen der Wildeshauser Ratsfraktionen die Äußerungen des CDW-Ratsmitglieds Jens-Peter Hennken zur Kenntnis genommen, der eine Pressemitteilung der Stadt Wildeshausen als „Fake News“, also „erfunden“, bezeichnet hat. „Ich frage mich, ob Hennken wirklich verstanden hat, worum es inhaltlich ging“, erklärte Wolfgang Sasse (CDU).

„Auch ich bin verwundert über die Ausführungen von Hennken“, so Stephan Dieckmann, Vorsitzender der SPD-Fraktion, in einer gemeinsamen Pressemitteilung. „Wir haben fast eine Stunde lang explizit über die VHS und die Villa Knagge gesprochen und mehrere Referenten hierzu gehört“, so Dieckmann über die Sitzung des nicht-öffentlichen Verwaltungsausschusses (VA). „Wir waren uns mehrheitlich in der Sache einig, den „Schwarzen Peter“ nicht anzunehmen und auf eine interne Lösung der Beteiligten zur Rettung des Projektes zu setzen. Jetzt zu behaupten, es habe nie einen förmlichen Antrag gegeben, ist pure Polemik“, sagte Dieckmann.

Kuraschinski erklärte, der Antrag der Volkshochschule zur Auszahlung von Fördermitteln in Höhe von 88 400 Euro sei „unmittelbar mit der Villa Knagge verbunden“ gewesen, auch wenn dieses vielleicht „nicht ausdrücklich so im Antrag der VHS formuliert war“. Das sei eindeutig aus einer Mail an die Fraktionsspitzen hervorgegangen, so Kuraschinski. „Sachstand der Gespräche war, dass die Stadt vorbehaltlich einer Beratung und Beschlussfassung in der Sache einen Teil der noch offenen Mietdifferenz als direkte Zahlung an die VHS übernimmt (mit dem Ziel, einem Auflösungsvertrag zuzustimmen), nachdem sich die Stiftung Johanneum ebenfalls auf Gesprächsebene bereiterklärt hatte, einen Teilbetrag zu übernehmen“, so der Bürgermeister. Erst in der Sitzung des Verwaltungsausschusses sei nach einer Offenlegung näherer Zahlen durch die VHS und auf konkrete Nachfrage hin der Antrag durch die VHS „entkoppelt“ worden.

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„Ich finde mich voll und ganz in der Presseinformation der Stadt wieder“, meinte Wolfgang Däubler von der UWG. „Mich überrascht ferner, dass Hennken erneut Hilfestellung für die Beteiligten in der Sache anbietet, obwohl es eine klare Aussprache gibt, das Thema entkoppelt wurde und die reine Nachzahlung des Zuschusses in einer separaten Sitzung im Frühjahr beraten werden soll. Das Votum bezogen auf die Villa Knagge war diesbezüglich für mich eindeutig“, so Däubler.

Hennken hatte erklärt, der Inhalt der Pressemitteilung stehe „in weiten Teilen nicht im Einklang mit den Ergebnissen“ der Ausschusssitzung. Rückendeckung bekam der CDW-Ratsherr dagegen von FDP-Fraktionschef Marko Bahr: „Allein mein Antrag, die Sache in die nächste Sitzung des Finanzausschuss zu überweisen, wurde im Verwaltungsausschuss behandelt.“ Einen anderen Beschluss in Sachen VHS und Villa Knagge kenne er nicht, sagte Bahr.

Stefan Idel Redakteur / Landespolitischer Korrespondent
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