• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Politik

CDU-Kreisvorstand leitet Ausschlussverfahren ein

17.09.2018

Wildeshausen /Wardenburg Auf Antrag des CDU-Stadtverbandes Wildeshausen hatte der CDU-Kreisvorstand (wie berichtet) am Freitagabend in Wardenburg einstimmig beschlossen, gegen die CDU-Mitglieder Stephan Rollié, Bernhard Block, Gudrun Brockmeyer, Stefan Brors und Frank Stöver ein Parteiausschlussverfahren einzuleiten. Das teilte CDU-Kreisvorsitzender Dirk Vorlauf mit.

Aus Verärgerung über den Führungsstil des Wildeshauser CDU-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Sasse hatte die Gruppe im Frühjahr die CDU-Ratsfraktion verlassen und die Fraktion „Christliche Demokraten für Wildeshausen“ (CDW) gegründet. Ratsherr Jens-Peter Hennken, der ebenfalls der CDW-Fraktion angehört, war dem Parteiausschlussverfahren durch seinen CDU-Parteiaustritt zuvorgekommen.

Weiterhin beschloss der CDU-Kreisvorstand gemäß Paragraf 11, Absatz 6, des gültigen Bundesstatuts bis zur rechtskräftigen Entscheidung des zuständigen Parteigerichtes die langjährigen CDU-Mitglieder von den Mitgliedrechten auszuschließen.

„Nachdem die zahlreichen Vermittlungsversuche erfolglos waren, war diese Entscheidung unausweichlich“, erklärte der CDU-Kreisvorsitzende. Es spiele bei dem Parteiausschlussverfahren auch keine Rolle, welche Gründe zum Wechsel der CDU-Mitglieder geführt haben, so Vorlauf weiter. Nach § 12, Absatz 4, des gültigen CDU-Bundesstatuts verhalte sich insbesondere parteischädigend, wer als Kandidat der CDU in eine Vertretungskörperschaft gewählt ist und aus der CDU-Fraktion wieder ausscheidet. Die fünf betroffenen CDU-Mitglieder hätten sich durch ihren Austritt aus der CDU-Ratsfraktion und die Gründung der CDW nach dem gültigem CDU-Parteistatut „schwer parteischädigend“ verhalten. Vorlauf: „Erschwerend kommt hinzu, dass im Rahmen der neuen Konstituierung des Rates der Stadt Wildeshausen ein Kandidat der CDW gegen einen CDU-Kandidaten angetreten ist.“

Stefan Idel Redaktionsleitung / Redaktion Wildeshausen
Rufen Sie mich an:
04431 9988 2701
Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.