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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Politik

CDU schiebt Schwarzen Peter zurück

30.01.2019

Wildeshausen Der CDU-Stadtverband Wildeshausen hat den Schwarzen Peter an die sechs abtrünnigen Parteimitglieder zurückgeschoben. Am Dienstag erklärten der CDU-Stadtverband und die Ratsfraktion ihre Sicht der Dinge, nachdem sie sich wegen des Parteiaustrittsverfahrens gegen die fünf CDU-Mitglieder Stephan Rollié, Bernhard Block, Gudrun Brockmeyer, Stefan Brors und Frank Stöver (alle CDW-Fraktion) bislang zurückgehalten hatten. Durch den Austritt aus der CDU vergangene Woche waren die fünf einem Parteiausschluss zuvorgekommen. Der Vorwurf: parteischädigendes Verhalten.

Vertrauen zerstört

„Zusammenarbeit braucht Vertrauen“ ist die Erklärung der CDU überschrieben. Dieses Vertrauen sei durch die ausgetretenen Fraktionsmitglieder nachhaltig zerstört worden: „durch bewusste negative Stimmungsmache, eine Verschwörungstheorie, einseitige Informationen an die Presse, persönliche Diffamierung und Verleumdung.“ CDU-Pressesprecherin Irmgard Hollmann bezeichnete die Angriffe auf den CDU-Stadtverbandsvorsitzenden und CDU-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Sasse als „armselig“, die jeder Grundlage entbehrten.

Die sechs CDW-Ratsmitglieder – es gehört auch noch Jens-Peter Hennken dazu, der bereits vorher aus der CDU ausgetreten war – hatten Sasses Führungsstil für den Vertrauensverlust in der CDU-Fraktion verantwortlich gemacht. Der Schultausch von Hunteschule und Sankt-Peter-Schule habe damit nichts zu tun. Eine Abwahl Sasses als CDU-Fraktionsvorsitzender ergab im Vorjahr mit sechs zu vier Stimmen zwar eine Mehrheit, laut Statuten wären aber sieben nötig gewesen.

Nach Darstellung von Hollmann hat jedoch die persönliche Unzufriedenheit eines ausgetretenen Fraktionsmitgliedes zum Thema Rückübertragung der Hunteschule mit einem möglichen Tausch der Sankt-Peter-Schule die Ausgangslage des Streits innerhalb der CDU gebildet. Um seinen Forderungen Nachdruck zu verleihen, habe ein CDU-Mitglied Familienmitglieder mit einbezogen, die ebenfalls versucht hätten, Druck auf Sasse auszuüben, um so die Arbeit der CDU-Fraktion und das Abstimmungsverhalten zu beeinflussen.

Persönliche Interessen

„Im weiteren Verlauf der Schuldebatte wurde mit ständigen persönlichen Diffamierungen und Nötigung versucht, persönliche Interessen hier einzubringen“, heißt es von der CDU. Gesprächsangebote seien ausgeschlagen worden. Eine Mediation kam bekanntlich nicht zustande.

Wie geht es nun weiter? Die CDU-Fraktion wolle sich nun wieder ganz auf die Politik für Wildeshausen konzentrieren – ohne Nebenschauplätze, so Hollmann. Wolfgang Sasse ist noch bis November als Stadtverbandsvorsitzender gewählt. Ob er wieder antritt, wollte er am Dienstag noch nicht sagen. Gleiches gilt für den Fraktionsvorsitz. Die Fraktion wählt im November den Vorsitzenden neu. Bislang wurde er stets im Amt bestätigt. Ob Sasse erneut kandidieren wird, ließ er ebenso offen. Die nächste Kommunalwahl ist 2021.

Laut Hollmann soll der Streit innerhalb des CDU-Stadtverbandes zeitnah mit den Mitgliedern aufgearbeitet werden. Die Einladung ergehe an alle CDU-Mitglieder.

Christoph Koopmeiners Wildeshausen/Dötlingen / Redaktion Wildeshausen
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