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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Politik

Zentrum: Bewusst für Befreiung

23.02.2015

Ahlhorn Bei der Bewertung des Einvernehmens der Gemeinde Großenkneten für das geplante Baustoffzentrum (die NWZ  berichtete) sieht Uwe Behrens, Ratsherr der Kommunalen Alternative, einen großen Spielraum für die Gemeinde Großenkneten. In Reaktion auf den NWZ -Bericht am Sonnabend schreibt er: „Tatsachlich handelt es sich bei der von Verwaltung und Ratsmehrheit angestrebten Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes um eine freiwillige Maßnahme, die vom Investor nicht eingefordert werden kann.“ Der Eindruck, dass das Einvernehmen zwingend zu erteilen sei, sei daher falsch.

Behrens: „Der Landkreis hat hierzu explizit erklärt, diese Befreiung nur mit Zustimmung der Gemeinde zuzulassen.“ Der KA-Ratsherr weiter: „Die Verwaltung und die große Mehrheit der Politik haben sich bewusst für eine Befreiung entschieden und somit dem Investor den Einstieg in das lukrative Abfallgeschäft ermöglicht. Gleichzeitig wurde ohne Not ein wichtiger Trumpf aus der Hand gelegt, der es ermöglicht hätte, mit der Firma TBL/Bunte im Rahmen eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans verbindliche Vereinbarungen zum Beispiel über Verkehrsströme und Lärmschutz zu treffen.“

Ulrich Suttka
Stv. Redaktionsleitung, Großenkneten/Dötlingen
Redaktion Wildeshausen
Tel:
04431 9988 2702

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