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Soziales Eger gegen Betreuungsgeld: „Wir sind nicht Bayern“

LANDKREIS - Gegen die Einführung eines so genannten Betreuungsgeldes hat sich Landrat Frank Eger (SPD) ausgesprochen. „Damit schießen wir alle Bemühungen im Bereich der frühkindlichen Bildung ab“, sagte Eger im

NWZ

 -Gespräch. Zudem werde sich die Regelung nachteilig auf die Frauenerwerbstätigkeit auswirken.

Nach Plänen der Bundesregierung soll es von 2013 an bundesweit finanzielle Anreize für Eltern geben, die ihr Kind nicht in öffentlichen Einrichtungen betreuen lassen. Im Landkreis Oldenburg gab es Ende des Jahres 3115 Kinder unter drei Jahren, die theoretisch für das Betreuungsgeld in Frage kämen, sagte Eger. Gut 900 Kinder besuchten derzeit eine Krippe oder eine andere Tagespflege.

„Von einem Betreuungsgeld würden zahlreiche negative Effekte ausgehen“, so der Landrat im Bezug auf eine Studie des Instituts zur Zukunft der Arbeit (IZA, Bonn). Es hat die Auswirkungen des 2006 in Thüringen eingeführten Betreuungsgelds untersucht. Dort variiert die Höhe der monatlichen Zahlungen für Zweijährige zwischen 150 und 300 Euro.

Die Forscher ermittelten, dass der Anteil der ausschließlich zu Hause betreuten Kinder nach Einführung des Betreuungsgelds um 20 Prozent anstieg. Frauen mit einem kleinem Kind gingen nach der Reform seltener arbeiten: Die Erwerbsquote der Mütter von Zweijährigen, die Betreuungsgeld erhielten, sank um 20 Prozent. Insbesondere gering Qualifizierte, deren Familien häufig auf ein zweites Einkommen angewiesen sind, fassen auf dem Arbeitsmarkt nur schwer wieder Fuß. Eger: „Wir wissen heute, dass besonders Kinder aus sozial schwachen Familien und Migranten am meisten von der Erziehung im Kindergarten profitieren.“

Der Landrat meinte, das Gesetz widerspreche dem Anspruch, der mittlerweile an eine moderne Gesellschaft gestellt werde. „Niedersachsen ist nicht Bayern!“ Das Betreuungsgeld laufe auch dem Modellprojekt des Landes, den Übergang von der Kindertagesstätte zur Grundschule zu verbessern, zuwider.

Stefan Idel
Stefan Idel Landespolitischer Korrespondent
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