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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg

UMSTRUKTURIERUNG: „Straßen optimal verwaltet“

07.06.2005

In Niedersachsen gliedert sich das Netz der öffentlichen Straßen in Autobahnen, Bundes-, Landes-, Kreis- und Gemeindestraßen. Während die Niedersächsische Straßenbauverwaltung für die Autobahnen sowie die Bundes- und Landesstraßen zuständig ist, verwalten die Landkreise die Kreisstraßen und die Gemeinden die innerörtlichen Straßen und die Gemeindeverbindungsstraßen. Im Landkreis stellt sich die Situation etwas anders dar: Die Kreisstraßen und Radwege entlang der Kreisstraßen, die Brücken und Ampelanlagen werden durch das Land verwaltet und betreut. Die dafür notwendigen Verwaltungs- und Technikkosten werden vom Landkreis dem Land erstattet, während die

zur Zeit 19 Straßenwärter beim Landkreis angestellt sind, jedoch vom Straßenbauamt des Landes eingesetzt werden.

Ziel des Landes ist es nun, aus Gründen der Wirtschaftlichkeit nur noch eine Verwaltungsebene mit der Betreuung der Straßen zu betrauen. Das Land plant, 400 Stellen einzusparen, hauptsächlich im Straßenunterhaltungsdienst. Bevor man über eine eigene Landkreisstraßenmeisterei und eigene technische Verwaltung der Kreisstraßen diskutiere, will die Gruppe CDU/Grüne erst einmal die Ergebnisse aus den 2004 gestarteten Pilotversuchen zur Kommunalisierung, Privatisierung oder der Verkleinerung von Meistereien in einigen Landkreisen abwarten. Auf keinen Fall dürfe es zu einer weiteren Kostenbelastung für die Kreise kommen, gaben die CDU- und Grünenpolitiker den Landtagsabgeordneten mit auf den Weg.

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